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Einfluss des Kriegs auf Arbeitsmarkt laut Kocher noch nicht abschätzbar

Das Thema Grundversorgung und Zuverdienstgrenze für Ukrainer soll bald gelöst werden. Eine „seriöse Prognose" für die Zahl der Flüchtlinge am heimischen Arbeitsmarkt sei derzeit unmöglich.

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Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP).
© Martin Juen via www.imago-images.de

Wien – Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf den heimischen Arbeitsmarkt sind für Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) noch nicht genau abschätzbar. Durch den Krieg und die Russland-Sanktionen werde sich vor allem durch Zweitrundeneffekte das Wirtschaftswachstum in Österreich verringern und der Rückgang der Arbeitslosigkeit verlangsamen, sagte Kocher am Dienstag vor Journalisten in Wien. Wie viele ukrainische Flüchtlinge auf Jobsuche seien werden, sei schwer zu prognostizieren.

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📽️ Video | Arbeitslosenzahlen gehen zurück

Um in Österreich künftig arbeiten zu gehen, benötigen ukrainische Flüchtlinge eine blaue Aufenthaltskarte für Vertriebene und eine Beschäftigungsbewilligung durch das Arbeitsmarktservice (AMS). Aufgrund des temporär uneingeschränkten Arbeitsmarktzugangs für Menschen aus der Ukraine ist die Bewilligung quasi nur eine Formalia. Beim Thema Grundversorgung und Zuverdienstgrenze für ukrainische Vertriebene erwartet Kocher bald eine Lösung. "Es gibt eine große Einigkeit, dass eine Lösung gefunden werden sollte."

Laut dem UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sind seit Kriegsbeginn über 3,5 Millionen Menschen - vor allem Frauen und Kinder - geflüchtet. Derzeit befindet sich der Großteil der ukrainischen Flüchtlinge in den Nachbarländern Polen, Moldau, Slowakei, Ungarn und Rumänien. AMS-Vorstand Johannes Kopf sagte im "Presse"-Interview, dass sich wohl "einige 10.000" Ukrainer beim Arbeitsmarktservice (AMS) melden werden. Für Arbeitsminister Kocher sind "einige Zehntausend durchaus die Untergrenze. Das könne sich "rasch ändern" und derzeit seien "seriöse Prognosen" nicht möglich.

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"Maximale Strafen" für Lohndumping

Die Gewerkschaftswarnung vor Lohn- und Sozialdumping durch Unternehmen, die Ukrainerinnen und Ukrainer ausnutzen, nimmt Kocher ernst. Für solche Firmen werde es "maximale Strafen" geben, kündigte der Arbeitsminister an. Durch die notwendige Beschäftigungsbewilligung für ukrainische Flüchtlinge wisse man, wer wo beschäftigt sei. Für die Finanzpolizei und Krankenkasse erwartet er Mehrarbeit bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit.

Für die nach Österreich flüchtenden Frauen aus der Ukraine wünscht sich Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl, dass diese am Arbeitsmarkt entsprechend ihren Qualifikationen und ihrer Ausbildung eingesetzt werden. "Ich möchte aber nicht, dass wir sie unter den Erntehelfern finden", deshalb müsse genau auf deren Ausbildung und Qualifikation geschaut werden, sagte Anderl am Dienstag bei einem Pressegespräch zum Thema Frauen am Arbeitsmarkt.

Arbeitsmarkt erholt sich

Derzeit gibt es noch einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Österreich. Ende Februar waren rund 119.000 Stellen als sofort verfügbar beim AMS gemeldet. Der Arbeitsminister verwies auch darauf, dass die Langzeitarbeitslosigkeit fast wieder auf Vorkrisenniveau gedrückt werden konnte. Im April 2021 wurde mit 148.000 Personen ein Höchstwert erreicht, daraufhin wurde von der Bundesregierung das Ziel ausgegeben, diesen Wert bis Ende 2022 um 50.000 Personen zu senken, unter anderem mit dem Programm Sprungbrett. Bis dato sei die Zahl um 42.800 gesunken.

Aktuell sind 336.650 Personen beim AMS arbeitslos oder in Schulung gemeldet, davon sind 262.403 arbeitslos und 74.247 in Schulungsmaßnahmen des AMS. Somit sind in dieser Woche 6868 Menschen weniger arbeitslos oder in Schulung, als noch vor einer Woche. Gegenüber der Vorwoche sind die Kurzarbeit-Voranmeldungen von 171.681 auf 166.482 Beschäftigte gesunken. Es sei "überraschend, dass die Kurzarbeit nicht steigt", so der Arbeitsminister. Ein weiterer Anstieg sei aber wahrscheinlich, unter anderem wegen den Lieferkettenproblemen. Seit Anfang März wurden laut Arbeitsministerium nur 2300 Mitarbeiter neu zur Kurzarbeit vorangemeldet.

"Der Arbeitsmarkt entwickelt sich auch in dieser Woche trotz des Ukraine-Konflikts und der anhaltend hohen Infektionszahlen noch positiv. Sollte der Krieg länger andauern, ist zumindest davon auszugehen, dass diese Dynamik gebremst wird und die Arbeitslosenzahlen langsamer zurückgehen", sagte Kocher. Wirtschaft und der Arbeitsmarkt seien in "einer unsichere Situation, wie es weitergeht", vor allem im Hinblick auf den Ukraine-Krieg. (APA)


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