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Wirbel um Kundler Ausschüsse: Sorge um „stille Mäuschen"

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„Wir haben auf ein Miteinander und konstruktive Zusammenarbeit gehofft“ , sagt Thomas Unterrainer (Vorrang für Kundl)
© Hrdina

Kundl – Stimmgewaltig startet die Bürgermeisterliste/Team Anton Hoflacher in die neue Gemeinderatsperiode. Nicht nur wegen der acht Mandate im 15-köpfigen Gemeinderat, auch aufgrund der Vorherrschaft in den zehn Ausschüssen. Die Liste Vorrang für Kundl (VFK) kritisiert deren Zusammensetzung nach Abtretung einiger Sitze und sorgt sich, dort zum stillen Mäuschen gemacht zu werden.

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Durch Koppelung mit der Liste Klima Zukunft Kundl (KZK), die Stephan Bertel das einzig erzielte Gemeinderatsmandat anvertraut, darf der wiedergewählte Bürgermeister gemäß D’Hondtscher Verteilung je vier der fünf Mitglieder entsenden (dreiköpfiger Wohnausschuss). Dem Konglomerat der bürgerlichen Listen (Wir für Kundl, Kundler Frauen) steht je ein Sitz zu. Hoflacher gibt nun aber Sitze an den Koalitionspartner KZK ab, sodass diese in den Bereichen Bau/Raumordnung, Verkehr/Mobilität, Umwelt/Energie/Innovation/E5 (zwei Sitze, Obmann ist Bertel) und Überprüfung (Obmann Bertel) stimmberechtigt sind.

Als „unsolidarisch“ bezeichnet dies GR Thomas Unterrainer (VFK). Er hätte sich „im Sinne eines gemeinsamen Weges“ zumindest einen Sitz im Verkehrsausschuss erhofft – das ureigenste Thema seiner Liste, die bekanntlich aus der Bürgerinitiative für eine Umfahrungsstraße hervorging. 900 Kundler unterzeichneten eine dahingehende Petition, die Fraktion nun im Ausschuss mitreden zu lassen, wäre ein „Bekenntnis diesen Personen gegenüber“ gewesen. VFK habe mit fast 11 % der Stimmen mehr Zuspruch erhalten als KZK mit 6,35 %. „Das Wandern dieser Mandate entspricht nicht dem Wählerwillen.“

BM Hoflacher widerspricht, der Großteil der Wähler habe sich für seine gekoppelte Liste entschieden. Man komme den Fraktionen entgegen, weil diese nicht nur Gemeinderatsmandatare, sondern jegliche Listenmitglieder als Zuhörer in Ausschüsse entsenden dürfen. Ob diese sich zu Wort melden dürfen oder stille Mäuschen sind – wie Unterrainer fürchtet –, soll gemäß TGO jeder Ausschuss demokratisch festlegen, sagt Hoflacher. (jazz)


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