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Schramböck verzichtet auf NR-Mandat, Totschnig-Angelobung am Mittwoch

Ex Ministerin Margarete Schramböck wechselt nicht in den Nationalrat. Der designierte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig wird nach seiner Corona-Infektion am Mittwoch angelobt.

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Margarete Schramböck verlässt die Politik komplett, Alexandra Tanda behält damit ihr Nationalratsmandat.
© TT/Rotes Kreuz

Wien ‒ Die letzte Woche zurückgetretene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) verlässt die Politik und nimmt ihr Mandat im Nationalrat nicht an. Sie war Spitzenkandidatin der Tiroler Volkspartei bei den Nationalratswahlen 2019. Die Innsbruckerin Alexandra Tanda behält damit ihren Sitz im Parlament.

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Die Angelobung des neuen Landwirtschaftsministers Norbert Totschnig (ÖVP) wird unterdessen am Mittwoch nachgeholt. Seine Ernennung hätte bereites vor genau einer Woche gemeinsam mit der Angelobung von Arbeitsminister Martin Kocher auch als Wirtschaftsminister, Digitalstaatssekretär Florian Tursky und Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP) erfolgen sollen. Dies hatte damals allerdings ein positiver Corona-Test kurzfristige verhindert.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird Totschnig nun morgen, Mittwoch, um 9 Uhr in der Hofburg empfangen und zum Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ernennen und angeloben, teilte die Präsidentschaftskanzlei am Dienstag mit.

Damit geht sich auch die Präsentation im Nationalrat gerade noch aus. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) werden in der unmittelbar danach stattfindenden Parlamentssitzung Erklärungen zur Regierungsumbildung abgeben und die neuen Minister und Staatssekretäre den Abgeordneten vorstellen. (TT.com)


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