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„Ich werde keine Ruhe geben“: Van der Bellen kandidiert noch einmal

Alexander Van der Bellen gibt seine Kandidatur für eine zweite Amtsperiode als Bundespräsident bekannt. Er will unabhängig sein. Im Internet wirbt er um Spenden.

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„Eine spannende Aufgabe“: Alexander Van der Bellen verkündet die Kandidatur im Internet.
© vanderbellen.at

Von Wolfgang Sablatnig

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Wien – „Mein Name ist Alexander Van der Bellen, ich kandidiere für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten und bitte um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme“: Der zentrale Satz steht am Ende des Internet-Videos, das der amtierende Bundespräsident gestern Nachmittag veröffentlichen ließ. Van der Bellen bewirbt sich im Herbst um eine zweite Amtsperiode als Bundespräsident. Unterstützung bekommt er von Grünen, SPÖ und NEOS. Die größere Regierungspartei ÖVP hat sich noch nicht festgelegt. Die FPÖ plant jedenfalls eine eigene Kandidatur.

📽️​ Video | Van der Bellen gibt Wiederantritt bekannt

Die Ankündigung Van der Bellens war letztlich keine Überraschung mehr. Der Mai wurde hinter vorgehaltener Hand schon länger als Termin für die Entscheidung genannt. Bereits vor dem Wochenende ging dann auf der Plattform TikTok ein Video online, in dem Van der Bellen zum 1980er-Sound von The Clash die Frage stellt, ob er bleiben oder gehen soll: „Should I stay or should I go?“ Einen offiziellen Kommentar zu diesem Video gab es vorerst nicht. Erst gestern folgte die offizielle Bestätigung, dass es bereits Teil der Wahlkampagne war.

Wie bei seiner ersten Wahl 2016 setzt Van der Bellen auf soziale Medien. Gestern ging außerdem die neue Seite www.vanderbellen.at online. Dort wirbt die „unabhängige Wahlbewegung“ seit gestern schon um Spenden für den Wahlkampf. Organisiert wird die Kandidatur – so wie beim ersten Antreten 2016 – über einen eigenen Verein, eine „Unabhängige Initiative zur Stärkung der liberalen Demokratie“. Bei einer Pressekonferenz heute Vormittag will Van der Bellen Details nennen.

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Zuspruch und einmal kontra

Wien – Alexander Van der Bellen darf bei seiner zweiten Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten mit breitem Zuspruch aus den Parlamentsparteien rechnen. Nur die FPÖ will gegen ihn antreten. Als wahrscheinliche Kandidatin gilt die oberösterreichische Abgeordnete Susanne Fürst.

Bei der ÖVP ist Günther Platter weiter als die Bundespartei. Er spüre beim Bundespräsidenten die „Tiroler Mentalität“. Mit seiner „ruhigen und unaufgeregten Art“ sei Van der Bellen der Richtige für das Amt des Bundespräsidenten. „Meine Unterstützung hat er“, sagte der Landeshauptmann. Die türkise Generalsekretärin Laura Sachslehner hingegen verwies nur auf bevorstehende Beratungen zum Thema.

Naturgemäß erfreut über das Antreten Van der Bellens ist Grünen-Chef Werner Kogler. Er twitterte: „Eine gute Nachricht für Österreich.“

Bei der SPÖ beschloss das Parteipräsidium gestern per Videokonferenz die Unterstützung. „Alexander Van der Bellen hat Österreich als Staatsoberhaupt durch turbulente Zeiten und Krisen geführt“, sagte Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Die NEOS werden Van der Bellen ebenfalls unterstützen. Generalsekretär Douglas Hoyos setzt auf ihn als „laute Stimme für Transparenz und saubere Politik“.

Ganz anders FPÖ-Chef Herbert Kickl: Van der Bellen sei der „Kandidat des gescheiterten Systems“. Er stehe für die „Spaltung der Gesellschaft“ durch eine „bösartige Corona-Politik“ und eine „Aufweichung“ der Neutralität.

Ebenfalls bereits Interesse an einer Kandidatur angemeldet hat der Musiker und Gründer der „Bier-Partei“, Marco Pogo. (sabl)

Das Video steht unter dem Motto „Da sein für unser Österreich“. Van der Bellen zeigt sich in seinen Amtsräumen, mit Kindern, einem Lehrling und seinem Hund, in der Natur, am Holocaust-Mahnmal in Berlin und an seinem Schreibtisch – nachts, mit der dunklen Stadt im Hintergrund: „Ich werde keine Ruhe geben, bis ich sicher bin, dass wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg sind. Mit all meiner Lebenserfahrung und Kraft da sein für unser Österreich! Ich kann mir nichts Sinnvolleres vorstellen.“ Auch die „Heimat“ kommt wieder vor, die Van der Bellen bereits 2016 zur Überraschung vieler in seine Kampagne aufgenommen hatte.

📽️​ Video | Van der Bellen-Kandidatur: Reaktionen

Das Amt des Bundespräsidenten sei „eine spannende Aufgabe“, betont Van der Bellen. „Man muss Überraschungen lieben – kein Mensch kann einen vorbereiten auf das, was einen da erwartet.“ Er verwies darauf, dass wohl keiner erwartet hätte, was in den vergangenen fünf Jahren alles passieren würde. „Seien wir ehrlich: Dinge wie Ibiza sind heute schon fast vergessen“, meint er. „Wir leben in einer Übergangszeit – nichts ist mehr selbstverständlich und wir müssen für das, was uns wichtig ist, jeden Tag aufs Neue eintreten.“

Es werde wohl so herausfordernd bleiben, glaubt Van der Bellen. „Nationalisten greifen nach der Macht, wenn wir es zulassen.“ Es werde eine große Aufgabe, den Frieden, den sozialen Zusammenhalt und die Natur zu bewahren.

📽️​ Video | Politikberater Hofer zu Van der Bellens Kandidatur

Hofburg: Ein Amtsinhaber hat noch nie verloren

Wien – Alexander Van der Bellen ist in guter Gesellschaft. Von den bisherigen Bundespräsidenten der Zweiten Republik hat nur Kurt Waldheim 1992 auf eine zweite Kandidatur verzichtet. Ein Amtsinhaber hat noch nie verloren.

Erster Bundespräsident nach 1945 war der zweimalige Staatsgründer Karl Renner. Er wurde noch von der ­Bundesversammlung gewählt. Renner starb im Dezember 1950. Die erste Volkswahl für das Amt des Staatsoberhaupts gewann im Mai 1951 der Sozialdemokrat Theodor Körner. Auch er starb im Amt.

Nachfolger war mit Adolf Schärf wieder ein Sozialdemokrat. Er wurde 1963 im Amt bestätigt, starb aber während seiner zweiten Periode in der Hofburg.

1965 setzte sich Franz Jonas durch. Die Wiederwahl 1971 gewann der SPÖ-Mann gegen Kurt Waldheim, der 15 Jahre später noch einmal kandidierte. Auch Jonas konnte die zweite Amtsperiode nicht fertig absolvieren.

1974 stellte neuerlich die SPÖ den Wahlsieger – mit dem parteifreien Diplomaten Rudolf Kirchschläger. Bei der Wiederwahl 1980 hatte dieser dann auch die Unterstützung der ÖVP – und blieb mit einem bis dahin unerreichten Ergebnis von fast 80 Prozent in der Hofburg.

Es folgten die Waldheim-Jahre. Wegen der Debatte über seine Vergangenheit im Zweiten Weltkrieg verzichtete Waldheim als bisher einziger Amtsinhaber auf ein zweite Kandidatur.

1992 bis 2004 hieß der Bundespräsident Thomas Kles­til. Beim ersten Antreten als Kandidat der ÖVP, bei der Wiederwahl als parteiloser Kandidat.

Auch Heinz Fischer (2004–2016) gab sich bei der Wiederwahl 2010 parteifrei – und erreichte fast 80 Prozent Zustimmung. (TT)

© APA

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