Bezirk Imst

Ringen um Umfahrung und Verträge in Oetz

Von Thomas Parth

Oetz – Alles andere als harmonisch verlief die jüngste Gemeinderatssitzung in Oetz. Das machten nicht weniger als 22 eingebrachte Anträge der Opposition zu den 20 Tagesordnungspunkten deutlich. Interessant wurde es unter Tagesordnungspunkt 9, als bereits fünf Anträge gestellt waren. Es ging um das überregionale Thema der Ortsumfahrung von Oetz.

Bekanntlich präsentierte die Verkehrsabteilung des Landes jüngst zwei Tunnel- und drei Überlandvarianten, wie der Ortskern von Oetz zu umfahren sei. An jenem Abend konnte sich BM Hansjörg Falkner noch ein rasches Vorgehen vorstellen. Mittwochabend war davon nur noch wenig zu spüren. „Die Umfahrung weist einfach zu große Dimensionen auf. Darum schlage ich vor, bis zum Herbst ein Gremium zu bilden, das dieses Großprojekt vorantreibt“, versuchte BM Falkner die anwesenden Mandatare mit ins Boot zu holen. Gemeinderäte und externe Experten könnten hilfreich sein, dachte Falkner: „Ein Monat auf oder ab tut der Sache keinen Schaden.“

Jetzt war es Zeit für Antrag Nr. 6 der oppositionellen „Oetzer Zukunft“. Sie pochte darauf, das direkt-demokratische Momentum und die Bürgerbeteiligung zu stärken. Auch sollten Vertreter anderer Ötztaler Gemeinden zu Wort kommen, eine talweite Plattform wäre wünschenswert.

Zu den Prinzipien der Bürgernähe wollte sich auch BM Falkner bekennen. Man solle sich jedoch einen Monat Zeit geben, um sich darüber klarzuwerden, wer in der Umfahrungskommission sitzen solle. Falkners Listenkollege Simon Nösig konnte sich eine Steuerungsgruppe vorstellen: „Ein Personenkomitee soll den Weg vorschlagen, damit am Ende ein Ergebnis vor dem Jahr 3000 auf dem Tisch liegt.“

Was folgte, war Antrag Nr. 7. Geht es nach den Wünschen der Oetzer Zukunft, müsste eine „Unterflurumfahrung inklusive des Ortsteils Habichen“ mitgedacht werden.

Die Anträge, falls über sie abgestimmt wurde, anstatt sie auf die nächste Sitzung zu vertagen, landeten im Aktenordner. Die Bürgermeisterfraktion nutzte ihre 10:5-Stimmenhoheit und verabschiedete damit auch den Bebauungsplan für eine Immo-Gesellschaft. Vor den Wahlen kursierten Investoren-Modell-Pläne. Das Nein der Gemeinde dazu sollte nun ein Raumordnungsvertrag untermauern. „Im ersten Geschoß entstehen auf einem Viertel der Nutzfläche wohnbaugeförderte Wohnungen. Für diese hat die Gemeinde ein Vergaberecht“, verkündete BM Falkner. Mit einer Pönale von 1500 Euro pro Quadratmeter will sich die Gemeinde gegen Verstöße absichern. Und sie habe sich ein Vorkaufsrecht eingeräumt. – Auch dieses Verhandlungsergebnis wollte Falkner nicht wieder aufschnüren.

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