„Trauerspiel": Sobotka im TT-Gespräch mit Kritik an Anzeigen-Politik
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sieht sich im U-Ausschuss als nicht befangen. Im TT-Talk antwortete er zur Kritik an ihm, zu seiner Partei, der türkis-grünen Regierung und der Zeit nach der nächsten Nationalratswahl.
Von Karin Leitner
Wien – Wolfgang Sobotka wird von den Oppositionellen kritisiert, zuvorderst wegen der Vorsitzführung im U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen gegen die ÖVP. Parteilichkeit attestieren ihm SPÖ, FPÖ und NEOS. Warum gibt er den Vorsitz nicht ab? „Weil man mit Unterstellungen künftig sonst jeden Vorsitzenden zum Rückzug zwingen könnte, der einem politisch nicht passt. Die Verfahrensordnung sieht keine Befangenheit vor, dementsprechend habe ich auch die Pflicht, den Vorsitz zu führen. Es ist leider ein Zeichen unserer Zeit, dass der Ton immer aggressiver und polemischer wird“, befindet der Nationalratspräsident beim TT-Talk.