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TT-Analyse zu den Gewinnen der Öl-Multis: Was tun mit Kriegs-Profiteuren?

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Max Strozzi

Analyse

Von Max Strozzi

Krieg ist ein lukratives Geschäft, nicht nur für die Rüstungsindustrie. Ölkonzerne haben ihre Gewinne seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine verdoppelt, verdreifacht, vervierfacht. Allein die niederländisch-britische Shell gönnt sich von April bis Juni im Windschatten des Ukraine-Kriegs einen bereinigten Gewinn von 11,5 Mrd. Dollar – vor einem Jahr waren es noch 5 Milliarden. BP schrieb dreimal so viel Gewinn wie vor einem Jahr. Das alles ist nicht gottgegeben – die Spritpreise etwa schrauben die Konzerne schon selbst in die Höhe. Die Frage nach den Kriegsgewinnern erübrigt sich damit, auch die teilstaatliche OMV gehört mit einem auf 5 Mrd. Euro verdoppelten Halbjahresgewinn dazu.

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Die hohen Öl- und Spritpreise lassen nicht nur die Kassen der Öl-Multis unverschämt laut klingeln, sie heizen auch die Inflation kräftig an. Da wächst freilich der Druck auf die Politik, einzugreifen. Österreichs Kartelljäger nehmen die Spritpreise unter die Lupe und man darf nicht nur auf den Endbericht gespannt sein, sondern vor allem auf die Schlüsse, die daraus gezogen werden.

Italiens Noch-Premier Mario Draghi, als früherer EZB-Chef nicht gerade in das linke Spektrum einzuordnen, versucht es – wie etwa auch Spanien – mit einer Übergewinnsteuer, um mit dem Geld Hilfspakete gegen die Teuerung zu finanzieren. Bislang mit mäßigem Erfolg, weil viele Energiekonzerne Rom bislang die lange Nase zeigen und einfach (noch) nicht zahlen. Gescheitert muss die Idee deshalb aber nicht sein, zumal ja selbst die EU-Kommission eine zeitlich begrenzte Besteuerung von Zusatzgewinnen ins Treffen geführt hat.

Österreich hat nach der großen Ankündigung von Kanzler Nehammer schnell wieder die Idee verworfen, einen ähnlichen Weg zu beschreiten. Für Finanzminister Brunner kommt eine (befristete) Sondersteuer nicht in Frage. Mit jedem Zehntelprozentpunkt mehr an Inflation und jedem Cent an höheren Sprit- und Heizölpreisen steigt aber die Erwartung, Kriegsgewinner zur Kasse zu bitten, die mit ihren Preisschüben die Teuerung befeuern. Denn immerhin pulvern wir gerade Milliarden an Steuergeld raus, um die Folgen abzufedern.


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