ORF

NEOS-Kritik am drohenden Online-Monopol: „Drehen wir orf.at ab“

NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter.
© ROBERT JAEGER

Wien – Unter dem Titel „Retten wir die Medienvielfalt. Drehen wir orf.at ab!“ hat NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter auf der Website des Nachrichtenmagazins profil eine „Streitschrift“ anlässlich der geplanten Novelle des ORF-Gesetzes veröffentlicht.

In dem Gastbeitrag ortet die Nationalrätin ein drohendes „Nachrichtenmonopol im Internet durch die ‚blaue Seite‘“: Mit über 650 Millionen Euro jährlichem Gebührengeld „bestens ausgestattet“ dehne der ORF „seine mediale Vormachtstellung in alle Richtungen aus“, so die Politikerin, die einen Vergleich zu Amazon und dem Buchhandel zieht.

Die Nachrichtenseite des ORF, ohne Bezahlschranke zugänglich, sei ein „Problem für die Mitbewerber in der Nachrichtenbranche“. Printmedien hätten mit verdoppelten Papierpreisen und gesunkenen Werbeerlösen zu kämpfen und seien „zwingend darauf angewiesen, ihre digitalen Inhalte zu monetarisieren“.

Öffentliche Finanzierung

Der ORF habe den Auftrag, die Menschen in Österreich mit Fernseh- und Radioinformation zu versorgen, so Brandstötter weiter. Dafür werde der Sender öffentlich finanziert und könne „große Redaktionsteams erhalten“. Mit der „blauen Seite“ orf.at als Nachrichtenportal entstehe zu sehr geringen Mehrkosten ein zusätzliches Angebot.

Brandstötter: „Nachrichtenportale von Zeitungen haben diesen Vorteil nicht. Ihnen stehen keine öffentlich finanzierten Redaktionen zur Seite.“ Das Fazit der NEOS-Abgeordneten lautet daher: Um die Meinungsvielfalt zu erhalten, müsse man den ORF, „der auf vielen Ebenen auch politisch durchwirkt ist“, in seinen Möglichkeiten beschränken. (TT)

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