China verkündet nach Gewaltdrohung Ende von Militärmanövern um Taiwan
„Historisches Ziel der Wiedervereinigung muss verwirklicht werden", hieß es in einem veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. See- und Luftmanöver waren vorerst fortgesetzt worden.
Taipeh, Peking – Im jahrzehntelangen Konflikt um Taiwan hat China seine Militärübungen auf der Insel nach rund einer Woche vorerst für abgeschlossen erklärt. Man habe "verschiedene Aufgaben erfolgreich erledigt", teilte das östliche Kommando der Volksbefreiungsarmee am Mittwoch mit. Durch gemeinsame Militäroperationen der Streitkräfte im See- und Luftraum sei die Kampffähigkeit der Armee "effektiv getestet" worden. Zuvor hatte Peking mit nochmals mit einer gewaltsamen "Wiedervereinigung" gedroht.
Veränderungen der Situation in der Meerenge Taiwanstraße würden jedoch weiterhin großer Aufmerksamkeit geschenkt werden. So seien "regelmäßigen Patrouillen" geplant. Auch sollen weiterhin militärisches Training und andere Vorbereitungen erfolgen. Das Militär werde die Souveränität und territoriale Integrität Chinas "entschlossen schützen", hieß es.
China übte Eroberung der Insel
Als Reaktion auf einen Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte China seit vergangener Woche großangelegte Militärübungen rund um die Inselrepublik durchgeführt und dabei auch eine mögliche Eroberung der Insel geübt. Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig.
Erneut warnte Peking, die Inselrepublik notfalls auch mit militärischen Mitteln einzunehmen. China werde stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan zu erreichen, hieß es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. "Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten, und wir behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen", hieß es weiter. Die Anwendung von Gewalt sei "unter zwingenden Umständen" der "letzte Ausweg".
"Historisches Ziel der Wiedervereinigung"
Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung. „Wir werden jeden Versuch, unser Land zu spalten, vereiteln", hieß es. "Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muss und wird verwirklicht werden." Ähnliche Drohungen hatte China auch in der Vergangenheit immer wieder in Bezug auf Taiwan ausgesprochen.
Die jüngsten Spannungen wurden vergangene Woche durch einen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ausgelöst, die gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh gereist war. Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan seit Jahrzehnten als unabhängig. Seit dem Pelosi-Besuch übt die Volksbefreiungsarmee in anhaltenden Manövern nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel.
Pelosi verteidigte am Dienstag ihre Reise. „Das, was die Chinesen jetzt tun, ist das, was sie immer tun", sagte sie mit Blick auf die Militärmanöver in der Straße von Taiwan. Die Demokratin sagte, sie habe "überwältigende parteiübergreifende Unterstützung" für ihren Besuch erfahren. (APA/dpa/Reuters)