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Pelosi verteidigt Taiwan-Reise erneut gegen Kritik

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An Pelosis Besuch in Taiwan hatte es vor allem aus China, aber auch aus anderen Ländern Kritik gegeben.
© SAUL LOEB

Taipeh/Peking – Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihren umstrittenen Besuch in Taiwan erneut verteidigt. „Wir werden es China nicht erlauben, Taiwan zu isolieren", sagte die demokratische Politikerin am Mittwoch in Washington. Die Volksrepublik halte Taiwan beispielsweise von einer Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO ab. „Aber sie halten uns nicht davon ab, nach Taiwan zu reisen", sagte Pelosi.

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An ihrem Besuch zu Beginn des Monats hatte es vor allem aus China, aber auch aus anderen Ländern Kritik gegeben. Mit Blick auf eine Einschätzung des US-Militärs zu dem Besuch sagte Pelosi: „Ich kann mich nicht erinnern, dass sie uns jemals gesagt hätten, wir sollten nicht reisen." Der ebenfalls demokratische Präsident Joe Biden hatte vor Pelosis Reise auf Fragen zu den Plänen geantwortet: „Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee."

Die USA könnten aus Sicht Pelosis den erhöhten Druck Chinas auf Taiwan nicht zulassen. China versuche eine neue Art Normalität zu schaffen, sagte sie mit Blick auf Ankündigungen der Regierung in Peking, auch künftig umstrittenen Manöver rund um Taiwan und andere Drohgebärden zu praktizieren. „Das können wir einfach nicht zulassen."

„Wir sind dorthin gereist, um unsere Freundschaft zu zeigen und um zu demonstrieren, dass China Taiwan nicht isolieren kann", erklärte Pelosi. Auf die Frage nach den von China gegen Pelosi und ihre Familie angekündigten Sanktionen lachte sie auf: „Wen kümmert es?"

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Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch der US-Politikerin hatte China seit vergangener Woche großangelegte Militärübungen rund um die demokratische Inselrepublik absolviert und dabei auch eine Eroberung geübt.

Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Pelosi – protokollarisch in den USA die Nummer drei – war seit einem Vierteljahrhundert die ranghöchste US-Politikerin in Taiwan.

China sieht in dem Besuch eine Provokation und Verletzung der eigenen Souveränität. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht allen Ländern, die Kontakte mit der demokratisch regierten Insel pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen. (APA/dpa/Reuters)


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