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Rudolf Striedinger: Ein General mit Geld fürs Rüsten

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wählt Rudolf Striedinger als neuen Generalstabschef aus. Der Niederösterreicher will die Landesverteidigung stärken.

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„Tarnanzug neu“: Auftritte des künftigen Generalstabschefs Rudolf Striedinger als Leiter des Corona-Stabs Gecko sorgten für Debatten.
© APA/Punz

Von Wolfgang Sablatnig

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Wien – Was hat der künftige Generalstabschef Rudolf Striedinger (60) seinen Vorgängern voraus? Kenner der Materie müssen für eine Antwort nicht lange nachdenken: Striedinger wird ab Oktober ein Bundesheer führen, das im Gegensatz zu früher über ausreichend finanzielle Mittel verfügen sollte. Denn noch vor Striedingers Amtsantritt im Oktober will die Bundesregierung auch ein Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz auf den Weg schicken. Zentraler Inhalt: Die Ausgaben für die Landesverteidigung sollen von heuer 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im kommenden Jahr auf ein Prozent und dann bis 2026 weiter auf 1,5 Prozent des BIP steigen. Die neue Lage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine beschert auch der rot-weiß-roten Armee, was ihre Offiziere schon lange fordern.

Der neue Generalstabschef kündigte auch schon an, er wolle das Bundesheer „in eine neue und starke Zukunft“ führen und die militärische Landesverteidigung stärken. Keine Rede ist da mehr von einem Ende der klassischen Landesverteidigung, das Striedinger selbst vor zwei Jahren bei einem umstrittenen Aufritt kommen sah.

📽️ Video | Rudolf Striedinger wird neuer Generalstabschef des Bundesheeres

Es überrascht nicht, dass sich Tanner für den aus Wiener Neustadt gebürtigen Generalmajor entschieden hat. Er galt als klarer Favorit für den Posten. Dieser wurde frei, nachdem Vorgänger Robert Brieger als Leiter der EU-Militärmission nach Brüssel wechselte.

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Dennoch versucht Tanner den Eindruck zu zerstreuen, dass ihre Entscheidung von vornherein festgestanden wäre. Eine interne Begutachtungskommission nahm alle elf Bewerbungen für den Posten des ranghöchsten Generals unter die Lupe. Sieben Kandidaten erhielten das Zeugnis „in höchstem Ausmaß geeignet“, drei weitere waren „in hohem Ausmaß geeignet“. Ein Bewerber war nur „in geringerem Ausmaß geeignet“.

Am Dienstag lud Tanner dann noch alle Bewerber zu einem persönlichen Gespräch. Gestern schließlich informierte sie den Koalitionspartner und Beamtenminister Werner Kogler (Grüne) sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres und ist offiziell für die Ernennung von führenden Beamten zuständig. Gemeinsam mit seinem Adjutanten, dem früheren Kurzzeit-Minister Generalmajor Thomas Starlinger, muss der Bundespräsident die Auswahl prüfen und bestätigen. Ein Einspruch wäre aber eine Überraschung.

„Gespür für das Heer“: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) entschied sich nach Gesprächen mit allen elf Bewerbern für den als Favorit geltenden Rudolf Striedinger.
© Imago/Sepa/Ouvrard

Tanner begründete ihre Entscheidung mit viel Lob für den künftigen Generalstabschef: „Generalmajor Rudolf Striedinger ist einer meiner besten Offiziere, das habe ich auch in seiner Arbeit als Stabschef erleben dürfen und das hat mir auch die Bewertung der unabhängigen Kommission bestätigt“, wird die Ministerin in einer Aussendung zitiert. „Es geht bei dieser herausfordernden Position um Kompetenz, militärisches Know-how, Verantwortung sowie um das richtige Gespür für unser Bundesheer, für unsere Soldatinnen und Soldaten und für alle, die im Bundesheer tätig sind. Und Generalmajor Striedinger bringt all diese Eigenschaften mit.“

Der grüne Wehrsprecher David Stögmüller sieht in Striedinger ein Zeichen der Kompetenz und Kontinuität – wichtig in verteidigungspolitisch unruhigen Zeiten.

Seitens der Opposition kam von der FPÖ komplette Ablehnung. Es handle sich um eine „erwartbare Dankabstattung für treue ÖVP-Parteidienste“. Differenzierter fielen die Reaktionen von Rot und Pink aus. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer erwartet, dass Striedinger aus seinen Fehlern lernt – Stichwort Ende der Landesverteidigung. Die NEOS gratulierten, bemängeln aber fehlende Transparenz im Auswahlverfahren.

Die Österreichische Offiziersgesellschaft freut sich über den Aufstieg ihres Vizepräsidenten Striedinger.


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