Migrationsexperte Knaus: „Österreich sollte in der EU beim Asyl vorangehen“

Von Michael Sprenger

Wien – Der international anerkannte Migrationsexperte Gerald Knaus hat für sein neues Buch „Wir und die Flüchtlinge“ (erscheint Ende September im Brandstätter Verlag) die Statistik des Flüchtlingshochkommissariats UNHCR ausgewertet. Und er hat dabei „überraschende“ Fakten entdeckt. „Österreich hat zwischen 2017 und 2021 im Vergleich zur jeweiligen Gesamtbevölkerung die weltweit meisten positiven Asylentscheidungen getroffen. Während also in diesen Jahren der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz (ÖVP) einer Politik das Wort geredet wurde, wie wir es von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gekannt haben, ist in Wirklichkeit das Gegenteil passiert“, sagte der Migrationsexperte im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung. Anderswo werden die Menschenrechte massiv verletzt. Und Knaus in einer Erklärung hierzu: „In Österreich funktioniert der Rechtsstaat. Also das Asylverfahren, aber auch das Engagement der Zivilbevölkerung und der Bürgermeister. Österreich sollte darauf stolz sein“, ergänzte Knaus.

Ähnliche Ergebnisse wie Österreich lieferten die Schweiz, Deutschland und Zypern. Griechenland hatte zwar auch eine relativ hohe Zahl an positiven Asyl-Entscheidungen im Vergleich zur Bevölkerung, doch dort werden die Menschen zum Teil sehr schlecht behandelt, so dass viele Migranten Griechenland wieder verlassen. Schweden war bis zum Jahr 2017 Spitzenreiter, doch seit der harten Grenz-Politik von Dänemark kommen immer weniger Schutzbedürftige bis nach Schweden durch.

Welche Konsequenzen sollten laut Knaus daraus gezogen werden? „Was wir in Europa brauchen, sind Länder, die ihre eigenen Gesetze ernst nehmen.“ Braucht es in der Asylpolitik eine „Allianz der Willigen“? Knaus formuliert es anders. „Es braucht eine Allianz jener, die den Rechtsstaat verteidigen. So betrachtet, sollte Österreich in der EU gemeinsam mit Deutschland, den Benelux-Ländern, Skandinavien, Frankreich und Zypern vorangehen.“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sieht das Asylwesen derweil „an der Grenze der Belastbarkeit“. Knaus unterscheidet abseits der Ukrainer, der augenblicklich größten Anzahl an Flüchtlingen, drei Gruppen von Schutzsuchenden, die sich auf den Weg nach Mitteleuropa machen. Da sind jene, die sich schon in der EU (zumeist in Griechenland) befinden, jene Menschen, die versuchen illegal über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, und eine dritte Gruppe, die visafrei nach Europa kommt. Da zählt Knaus etwa die Inder dazu, die ohne Visum nach Serbien reisen können.

So haben laut Innenministerium Inder und Inderinnen im Juli in Österreich so viele Asylanträge gestellt wie keine andere Personengruppe.