Selenskyj auf Online-Gipfel: Krim muss zurück unter ukrainische Herrschaft

Kiew, Moskau – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Ziel bekräftigt, die Herrschaft über die von Russland 2014 annektierte Halbinsel Krim zurückzuerlangen. "Um den Terror zu überwinden, ist es notwendig, einen Sieg im Kampf gegen die russische Aggression zu erringen. Es ist notwendig, die Krim zu befreien", sagte Selenskyj zur Eröffnung einer internationalen Krim-Konferenz. Dadurch würde Recht und Ordnung in der Welt wieder hergestellt.

Sechs Monate nach Kriegsbeginn hielt die Ukraine am Dienstag einen Online-Gipfel zur Rückholung der bereits 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim ab. Österreich wurde bei der Krim-Plattform, die nach 2021 schon zum zweiten Mal stattfindet, durch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertreten. Insgesamt sind mehr als 50 Teilnehmer aus Europa, Asien, Amerika und Afrika angekündigt. Darunter befinden sich unter anderem Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, Kanadas Premier Justin Trudeau, Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Scholz sicherte der Ukraine anhaltende Unterstützung im Krieg gegen Russland zu. "Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren", sagte der SPD-Politiker, zu der er per Video aus Kanada zugeschaltet war. Die Partner der Ukraine seien vereint wie nie. "Ich kann Ihnen versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine, so lange die Ukraine unsere Unterstützung braucht."

Weiter sagte Scholz, Deutschland werde mit seinen Partnern die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, finanziell helfen, Waffen liefern und sich auch am Wiederaufbau beteiligen. "Ich bin sicher, die Ukraine wird den dunklen Schatten des Krieges überwinden - weil sie stark, mutig und vereint ist in ihrem Kampf für Unabhängigkeit und Souveränität", sagte der Kanzler. "Und weil sie Freunde in Europa und überall auf der Welt hat."

Auch Außenminister Schallenberg (ÖVP) sagte der Ukraine weitere Unterstützung Österreichs zu. "Die illegale Annexion der Krim und der Stadt Sewastopol ist die Erbsünde von Russlands Krieg gegen die Ukraine. Sie liegt im Kern von Russlands Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit hin zum Gesetz des Dschungels", sagte Schallenberg laut Redetext.

Zum Zeitpunkt der Krim-Annexion von 2014 "haben wir noch nicht voll verstanden, dass dies nur die Spitze des Eisbergs von Russlands destruktiven und aggressiven Plänen gegen die Ukraine war", räumte Schallenberg ein. Der mittlerweile sechs Monate dauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine sei "etwas, was wir in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben". Für Gräueltaten und Kriegsverbrechen dürfe es keine Straffreiheit geben, forderte der Außenminister. "181 Tage lang hat Russland das Völkerrecht und unsere Sicherheitsordnung verhöhnt", so Schallenberg in seiner Rede.

Die strategisch wichtige Krim mit ihren mehr als zwei Millionen Einwohnern zählt völkerrechtlich weiter zur Ukraine. Nach Russlands Einmarsch Ende Februar haben Vertreter des angegriffenen Landes immer wieder von einer militärischen Rückeroberung der Halbinsel gesprochen.

Polens Präsident Andrzej Duda ist zu dem Treffen mit Selenskyj nach Kiew gereist. "Wir sind heute hier zusammengekommen, damit unsere Brüder in der Ukraine sehen können, dass wir wortwörtlich bei ihnen sind", sagte Duda. Polen unterstütze das Land nicht nur im Geiste, sondern man sei auch physisch in Kiew mit einer ganzen Delegation anwesend.

Nach Angaben seines Kabinettschefs Pawel Szrot wollte Duda mit Selenskyj über militärische und humanitäre Hilfe für die Ukraine sprechen. Anschließend nahm Duda gemeinsam mit Selenskyj an den Online-Beratungen der sogenannten Krim-Plattform teil. (APA/Reuters/dpa)