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Edtstadler im TT-Interview: Sanktionen gegen Russland alternativlos

ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler.
© APA/ROLAND SCHLAGER

ÖVP-Europaministerin Edtstadler hält die Einstimmigkeit in der EU nicht in allen Bereichen für nötig. In der ÖVP gebe es keine Obmann-Diskussion. Auch nach den Wahlen werde Nehammer ÖVP-Chef sein.

Innsbruck, Wien – Nicht all­e Entscheidungen in der EU müssten einstimmig erfolgen, meinte ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler bei ihrem Besuch in der TT in Innsbruck. Sie stellt sich ein abgestuftes Modell vor. Bereiche wie die Aufnahme von neuen Mitgliedsstaaten oder die Sanktionen gegenüber Russland müssten jedoch weiterhin einstimmig beschlossen werden, damit die EU geeinigt und gestärkt wahrgenommen werde. Die Sanktionen sind für die ÖVP-Politikerin „alternativlos“.

Die Sanktionen gegen Russland sind für Sie alternativlos. Gilt das auch, wenn wir bei 19 Grad im Büro sitzen müssen?

Karoline Edtstadler: Ich gehe nicht davon aus, dass wir bei niedrigsten Temperaturen und mit drei Pullovern zu Hause oder im Büro sitzen müssen, weil wir auf allen Ebenen gegensteuern. Wir sorgen dafür, dass die Gasspeicher gut gefüllt sind. Ich bleibe dabei, die Sanktionen sind alternativlos.

Die Meinung von 27 Ländern auf einen Nenner zu bringen, gestaltet sich oft schwierig und verzögert Entscheidungsprozesse. Das Einstimmigkeitsprinzip steht damit zur Diskussion.
© APA/Hochmuth

So klar war das auch in der ÖVP nicht immer und ist es auch in der EU nicht.

Edtstadler: In Russland sitzt ein Despot, der glaubt, im 21. Jahrhundert Grenzen mit Waffengewalt verschieben zu können. Das braucht eine Antwort und die kann nur gesamteuropäisch ausfallen. Die Sanktionen treffen Russland hart und in Europa tun wir alles, um mögliche Konsequenzen abzumildern.

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