Trump gab Stimme für DeSantis ab, Wahlautomatenpanne in Arizona

Washington – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei den US-Zwischenwahlen abgestimmt und eigenen Angaben zufolge Floridas Gouverneur Ron DeSantis von den Republikanern unterstützt. Der 76-Jährige erschien mit seiner Frau Melania am Dienstag im Wahllokal in Palm Beach nahe seines Anwesens "Mar-a-Lago" in Florida. Auf die Nachfrage eines Reporters, ob er für DeSantis gestimmt habe, sagte Trump: "Ja, habe ich".

Der 44-jährige DeSantis gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat für 2024 und größter interner Konkurrent von Trump, der immer wieder eine eigene Kandidatur andeutet und zuletzt eine "sehr große Mitteilung" für den 15. November in Aussicht stellte.

Trump hatte am Wahltag ebenfalls über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe geschimpft und zu Protesten aufgerufen. In Detroit sei Wählern im Wahllokal gesagt worden, sie hätten schon abgestimmt: "Dies geschieht in großer Zahl, auch andernorts. Protestieren, protestieren, protestieren!", schrieb Trump am Dienstag auf der von ihm mitbegründeten Social-Media-Plattform "Truth Social".

Belege für seine Behauptungen legte Trump keine vor. Er erklärte aber auch, in konservativen Bezirken des umkämpften Bundesstaates Arizona würden elektronische Wahlgeräte nicht funktionieren. Tatsächlich waren in einem Bezirk Arizonas Dutzende Wahlautomaten ausgefallen.

Es gebe "in etwa 20 Prozent" der 223 Wahllokale im Bezirk Maricopa County technische Probleme mit den Maschinen, sagte der Vorsitzende der örtlichen Wahlaufsichtsbehörde, Bill Gates. Die ausgefallenen Maschinen hätten aber keinen Einfluss auf die Korrektheit der Wahl. Die Behörde richtete eigenen Angaben zufolge "sichere Boxen" ein, in denen die Stimmzettel bis zur Auszählung aufbewahrt würden.

Bei den "Midterms" haben mehr als 45 Millionen Menschen bereits vor dem Wahltag ihre Stimme abgegeben. Das geht aus Daten vom Dienstagmittag (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) hervor, die das Umfrageinstitut US Elections Project auf seine Webseite stellte. Bei den sogenannten Midterms 2018 habe es rund 39 Mio. sogenannte Frühwähler ("Early Voters") gegeben, 2014 noch 20,5 Mio. Die US-Zwischenwahlen finden alle vier Jahre statt, zur Hälfte der Amtszeit des Präsidenten.

In den USA ist in mittlerweile fast allen Bundesstaaten die vorzeitige Stimmabgabe im Wahllokal und per Briefwahl möglich; die Regeln und Bedingungen variieren von Bundesstaat zu Bundesstaat. Eine hohe Beteiligung unter Frühwählern deutet nicht zwangsläufig auf eine hohe Wahlbeteiligung insgesamt hin, denn durch Faktoren wie die Corona-Pandemie hat sich das Abstimmungsverhalten vieler Menschen verändert. Bei den US-Zwischenwahlen beteiligen sich traditionell weniger Menschen als bei den Präsidentenwahlen.

Wahlberechtigt ist in den USA zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico. In den meisten Bundesstaaten dürfen zudem Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden, nicht wählen. Alle anderen müssen sich vor der Abstimmung beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen. Die teils hohen Hürden für eine Registrierung sowie die Tatsache, dass die Wahl an einem Dienstag stattfindet, sind Gründe für vergleichsweise geringe Wahlbeteiligungen. (APA/dpa)