Innenpolitik

21 Prozent Beteiligung und kein Ergebnis bei ÖH-Wahl

Trotz Jubels muss weiter auf ein Ergebnis gewartet werden
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An den am Donnerstag zu Ende gegangenen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) haben 21,2 Prozent der rund 346.000 Wahlberechtigten an Unis, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen teilgenommen. Das ist deutlich mehr als beim letzten Urnengang 2021 (16 Prozent), aber deutlich weniger als in den Jahren davor mit je rund 25 Prozent. Ein Ergebnis gibt es vorerst noch nicht, ein Zeitplan für die weitere Auszählung soll Freitag Vormittag vorliegen.

Anders als üblich wurde heuer in der Nacht auf Freitag kein Endergebnis verkündet. Die Resultate mehrerer Hochschulen lagen auch nach Mitternacht noch nicht vor - die Wahlkommission vertagte sich daher auf den Vormittag. Mit der Verkündung eines Endergebnisses dürfte es noch bis Freitag Nachmittag dauern. Eine ähnliche Verzögerung gab es zuletzt 2009. Eindeutige Tendenzen beim Wahlergebnis waren bei den bisher ausgezählten Unis noch nicht zu erkennen.

In der ÖH-Wahlzentrale herrschte am Donnerstag Abend Erleichterung über den Anstieg der Beteiligung. Das Plus von fünf Prozentpunkten sei "unglaublich erfreulich", so ÖH-Chefin Keya Baier (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS). "Das ist eine absolute Trendwende." Auch Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) freute sich über das Überspringen der 20-Prozent-Marke. "Der Trend geht eindeutig nach oben." Für ihn sei das ein Zeichen, dass die Studierenden erkannt hätten, welche Arbeit die Studienrichtungs- und Universitätsvertretungen, die er aus seinen 16 Jahren als Vizerektor der Uni Graz gut kenne, sowie die Bundesvertretung leisten.

ÖH-Vizechefin Sara Velic (Verband Sozialistischer Studentinnen/VSStÖ) war etwas kritischer. Die Beteiligung sei natürlich "alles andere als ideal". Trotzdem könne man sich durchaus auf die Schulter klopfen. Für Grünen-Wissenschaftssprecherin Eva Blimlinger ist das leichte Plus auch kein Grund, zufrieden zu sein. "Aber besser es geht ein bisschen aufwärts als es gibt Stagnation." Dass schon lange nur ein Viertel der Studierenden zur Wahl geht, muss für sie auch nicht unbedingt an mangelndem Interesse oder Unzufriedenheit liegen. "Paradoxerweise" könnte das ja auch gerade an einer hohen Zufriedenheit liegen, meinte sie zur APA.

Bundesweit kämpften neun Fraktionen um die 55 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Dort verfügt der VSStÖ über 14 Mandate, die GRAS und die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) über je zwölf. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ). Zwei konkurrierende Kommunistische Studierendenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Neben diesen acht Fraktionen steht auch noch die neue Liste "Who the F*uck is Herbert" bundesweit am Stimmzettel. Die ÖH-Spitze bilden eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ.

Für besondere Aufmerksamkeit im Wahlkampffinale hatte die GRAS mit einer Vibratoren-Verteilaktion vor der Uni Wien gesorgt. Rund 200 Stück in verschiedenen Preisklassen wurden unters Volk gebracht. Die ungewöhnlichen Wahlkampf-Goodies seien weggegangen wie warme Semmeln, schilderte Sarah Rossmann bei der ÖH-Wahlparty in Wien. Hintergrund der Aktion sei, dass auch an Hochschulen Sexualität noch ein Tabuthema sei und die Unis solche Tabuthemen brechen sollten.

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