FPÖ bezweifelt, dass die ÖVP eine Strategie hat
Wie hält es die ÖVP mit der FPÖ? FPÖ-General Schnedlitz ortet einen Eiertanz: ÖVP soll sich „ruhig mit uns beschäftigen, wenn es ihr hilft“.
Wien – Als ÖVP-Obmann und Kanzler Karl Nehammer am Mittwoch in der ZiB2 dazu gefragt wurde, wie er es denn mit der FPÖ halte, wurde er unkonkret. Er bemühte sich, bei jeder Antwort nichts zu sagen. Auch nicht, als er direkt gefragt wurde, ob die ÖVP FPÖ-Chef Herbert Kickl nach der nächsten Wahl zum Kanzler machen wird – oder nicht. Er nannte die Frage „spekulativ“, meinte, dass die „Wählerinnen und Wähler entscheiden“. Und ja, er, Nehammer, wolle nach der nächsten Nationalratswahl Kanzler bleiben.
Jetzt weiß Nehammer, dass nicht die Wählerinnen und Wähler den Kanzler wählen. Er weiß, dass die ÖVP im Vergleich zum Wahlergebnis 2019 in allen Umfragen einen massiven Absturz hingelegt hat. Sie kämpft derzeit mit der SPÖ um den zweiten Platz. Die FPÖ liegt klar voran. Kickl sieht sich schon vor dem Kanzleramt stehen und will ein „Volkskanzler“ sein.
📽️ Video | Nehammer in der ZiB2
Die FPÖ beobachtet derweil einen Eiertanz der ÖVP. Nehammer legt sich bei der FPÖ nicht fest, und er will wie seine Staatssekretärin Claudia Plakolm eine Koalition mit der FPÖ nicht ausschließen, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler wiederum kann sich eine Koalition mit der FPÖ unter Kickl nicht vorstellen.
Und was sagt zu alledem die FPÖ? „Ich bezweifle, ob die ÖVP überhaupt eine Strategie hat. Ich erkenne sie jedenfalls nicht“, sagt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz der Tiroler Tageszeitung. „Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Für uns ist es unerheblich, in welcher Form sich die ÖVP mit uns beschäftigt. Sie soll es ruhig tun, wenn es der Partei hilft. Wir hingegen beschäftigen uns mit den Nöten und Sorgen der Bevölkerung. Das ist unser einziger Auftrag, unser Bemühen.“ An die Adresse von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gerichtet, meinte Schnedlitz: „Wenn es eine Mandatsmehrheit für eine neue Koalition gibt, kann Van der Bellen nichts verhindern. Für die Demokratie ist es nur wichtig, und das muss auch Van der Bellen erkennen, bei Wahlen nicht zwischen guten Stimmen und bösen Stimmen zu unterscheiden.“ Van der Bellen ließ zuletzt offen, ob er Kickl zum Kanzler angeloben würde.
Und wie sieht die FPÖ den Zustand der SPÖ, wen wünscht sie sich als Vorsitzenden? „Wir haben keinen Lieblingsgegner. Wir werden sehen, wer dort in Zukunft das Sagen hat. Die SPÖ hat ein ganz anderes Problem. Sie ist in sich zerstritten. Für eine Zusammenarbeit braucht es aber eine Stabilität.“