Doskozil hat noch nicht gewonnen: Die Würfel in der SPÖ fallen erst am Parteitag

Wien – Nichts drang nach außen, die Genossen hielten bis zuletzt dicht. Die Wahlkommission hatte seit den frühen Morgenstunden unter höchster Geheimhaltung getagt. Die Stimmen wurden aus Niederösterreich nach Wien geführt und im Anschluss die postalischen mit den elektronisch abgegebenen zusammengeführt.

Kurz nach fünf Uhr gestern Nachmittag war es dann so weit. Die Vorsitzende der Wahlkommission Michaela Grubesa verkündete das Ergebnis der mit Spannung erwarteten SPÖ-Mitgliederbefragung. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil konnte das Votum über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur für sich entscheiden. Dahinter folgt der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler.

Pamela Rendi-Wagner steht nun vor dem Abgang als SPÖ-Chefin – die Amtsinhaberin landete in einem sehr knappen Rennen auf dem letzten Platz.

Endgültig entschieden wird der Parteivorsitz erst bei einem Parteitag am 3. Juni in Linz – womöglich bei einer Kampfabstimmung.

Denn Babler behält es sich vor, dort anzutreten. Er sprach sich bei einer Wahlparty in Wien für einen neuen Mitgliederentscheid aus. Wie das funktionieren könne, müsse man in den Gremien diskutieren, sagte er. Eine solche Vorgangsweise stehe für Respekt gegenüber den Mitgliedern. Babler hatte angekündigt, nur bei einem eindeutigen Votum auf eine Kandidatur zu verzichten – das ist aber nicht der Fall.

Doskozil stellt nun den Führungsanspruch in der Bundespartei. Zwar sei es das gute Recht von Andreas Babler, beim Bundesparteitag antreten zu wollen, die Vorsitzdiskussion sollte jetzt aber nicht noch prolongiert werden, konstatierte er. Das Amt des Landeshauptmanns will Doskozil wie angekündigt abgeben, Personelles war noch nicht zu erfahren.

„Ich bin überrascht und sehr glücklich, dass dieses Ergebnis so ausgegangen ist mit über zwei Prozent Mehrheit.“ Wäre er Zweiter geworden mit nur einer Stimme Unterschied, hätte er „gewusst, was ich zu tun habe“, verwies er auf die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Er hoffe daher, dass in den Bundesparteigremien heute auch entsprechend damit umgegangen wird.

Bei Babler und Rendi-Wagner bedankte sich Doskozil: „Es ist sicher keine leichte Situation für sie als gewählte Vorsitzende gewesen.“ Es sei „ein schwerer Gang“, zunächst die Mitgliederbefragung mitzutragen, sich der Wahl zu stellen und zu verlieren. Von Babler wiederum sei es mutig gewesen, sich als Bürgermeister der Wahl zu stellen.

Sollte er nun Parteichef werden, sei es seine Aufgabe, die Partei zu einen: „Morgen, oder eigentlich schon heute, beginnt der Weg der Einigung für die Sozialdemokratie. Wir werden in Zukunft nur dann Wahlen gewinnen können, wenn es jetzt gelingt, den größtmöglichen Bogen über die Positionierungen der Sozialdemokratie zu spannen.“ All jene, die sich für die beiden Mitbewerber engagiert haben, müssen nun ins Boot geholt werden. „Wir haben in der Vergangenheit nicht immer das beste Bild abgegeben. Jetzt ist es an der Zeit, dieses Bild zu korrigieren.“

Mit einer geschlossenen Sozialdemokratie in die Nationalratswahl zu gehen, sei sein erklärtes Ziel, befand Doskozil. Er stehe dafür, die Partei wieder in den Vordergrund zu stellen, sie auf Linie zu bringen, thematisch und personell, und die Grabenkämpfe zu beenden.

Rendi-Wagner dankte in einer schriftlichen Stellungnahme den Mitgliedern für die rege Teilnahme: „Jede Stimme, die abgegeben wurde, war wichtig – weil sie aus der Überzeugung heraus abgegeben wurde, die SPÖ wieder zu einen und stark zu machen. Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis ist, ist es aus meiner Sicht zu respektieren.“ Heute im Präsidium und im Bundesparteivorstand werde man gemeinsam die nächsten Schritte und den Bundesparteitag besprechen. „Es muss Ziel sein, dass dieses Land endlich wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung bekommt. Diesen Herausforderungen wird sich die SPÖ stellen – wie sie das immer getan hat.“

Rendi-Wagner hatte im Vorfeld – wie Doskozil – angekündigt, sich jedenfalls an das Mitglieder-Votum halten zu wollen. Heute will sie sich dazu äußern.

Das gesamte Prozedere sei von der Wahlkommission „nach bestem Wissen und Gewissen“ geprüft und für korrekt befunden worden, betonte Grubesa. 147.939 Mitglieder waren wahlberechtigt. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer beachtlichen Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht. (sas, APA)