Wie der „railjet“ zu seinem Namen kam und Hochegger abkassierte

Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz betätigt sich wieder einmal als Aufdecker. Dieses Mal in einem Fall, der kurios klingt – und dubios ist.

Wien - Einen etwas skurrilen neuen Fall rund um den Lobbyisten Peter Hochegger hat der Grüne Abgeordnete Peter Pilz am Dienstag bekannt gemacht. Die ÖBB haben dem Lobbyisten um teures Geld einen Markennamen abgekauft, der zuvor bei einem ÖBB-internen Workshop entwickelt worden war.

Und das geht so: 2004 hat eine Hochegger-Firma einen Workshop mit ÖBB-Mitarbeitern moderiert, bei dem u.a. nach Namen für die neuen Hochgeschwindigkeitszüge gesucht wurde. Dabei erdachte ein ÖBB-Mitarbeiter die Marke „railjet“. Daraufhin meldete Hochegger diese Marke beim Marktregister an und ließ sich diese 2007 von den ÖBB um 180.000 Euro abkaufen.

Pilz zitierte bei einer Pressekonferenz aus Unterlagen einer ÖBB-Konzernrevision, wonach die Bahn heuer diesem Geldfluss nachgegangen und zum Ergebnis gekommen sei, dass es für die Zahlung von 150.000 plus 30.000 Euro Umsatzsteuer „keine wirtschaftliche Begründung“ gegeben habe.

Zahlung ohne Grund

Warum der damalige ÖBB-Personenverkehrsvorstand Stefan Wehinger „im Jahr 2007 über die Nutzung des Namens gegen Zahlung von 150.000 Euro (excl. USt) verglichen hat, konnte von uns nicht erhoben werden“, heißt es in den Revisions-Unterlagen.

Pilz vermutet den Tatbestand der Untreue und hat eine entsprechende Anzeige gegen Wehinger eingebracht. Für Wehinger gilt die Unschuldsvermutung.

Für Pilz ist dieser Fall ein weiterer Puzzlestein aus der schwarz-blauen Regierungszeit, die von „Dieben und Gaunern“ in den höchsten Kreisen dominiert gewesen sei. Die ÖVP-FPÖ-Koalition unter Kanzler Wolfgang Schüssel (V) habe aus Österreich eine Republik der „Heuschrecken“ gemacht, die alles „leergefressen haben“.

Stefan Wehinger stieg unter Hubert Gorbach bei der Montafonbahn ein. Gorbach war es dann auch, der ihn 2004 zur ÖBB holte. Wehinger wurde als Chef des Personenverkehrs angeheuert. 2008 war das Engagement bei den Bundesbahnen vorbei. Nunmehr ist Wehinger Geschäftsführer, Gründer und Miteigentümer (laut Westbahn-Website) der Westbahn von Strabag-Boss Hans-Peter Haselsteiner, der dort im Aufsichtsrat sitzt.


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