Obama will im Kongress Job-Plan vorlegen - Opposition gegen Termin

Zufall oder Provokation? US-Präsident Obama will in einer großen Rede vor dem Kongress seine Pläne gegen die Jobflaute darlegen. Doch für denselben Abend ist längst eine TV-Debatte der republikanischen Präsidentschaftsbewerber geplant. Ein Streit scheint unausweichlich.

Washington – US-Präsident Barack Obama will in der kommenden Woche im US-Kongress einen Plan zur Schaffung von Arbeitsplätzen und insgesamt zur Stärkung der Wirtschaft vorlegen. Das bestätigte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Mittwoch. Demnach hat Obama in einem Brief an führende Politiker beider Seiten eine Rede am Mittwochabend kommender Woche (20 Uhr Ortszeit/2 Uhr MESZ am Donnerstag) vor beiden Häusern des Kongresses beantragt.

Der von Obama gewünschte Redetermin fällt jedoch mit einer seit Monaten geplanten Debatte republikanischer Präsidentschaftsbewerber zusammen, die zeitgleich am 7. September in Simi Valley (Kalifornien) geplant ist und live im Fernsehen übertragen werden soll. Aus den Reihen der Opposition kam daher sofort Kritik an dem geplanten Zeitpunkt der Ansprache. Er sei provozierend. Carney sagte jedoch, die Terminplanung des Weißen Hauses sei unabhängig von der TV-Debatte.

Der Parlamentspräsident John Boehner bat den Präsidenten in einem Brief, seine Rede um einen Tag auf den 8. September zu verschieben. Als Grund nannte er die mangelnde Vorbereitungszeit, da der Kongress erst an dem Mittwoch wieder seine Sitzungsperiode aufnehme.

In dem von US-Medien veröffentlichten Brief an die Spitzenpolitiker im Senat und Abgeordnetenhaus hatte der Präsident dazu aufgerufen, parteipolitisches Kalkül beiseitezulassen und «damit zu beginnen, Entscheidungen auf der Basis dessen zu fällen, was am besten für unser Land ist». Es gehe darum, Jobs zu schaffen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Die Arbeitslosenquote in den USA liegt derzeit bei 9,1 Prozent, die Wirtschaft dümpelt vor sich hin: Das Wachstum betrug im zweiten Quartal dieses Jahres nur 1,0 Prozent.

Obama kündigte an, er werde eine Reihe von überparteilichen Vorschlägen vorlegen, die der Kongress sofort aufgreifen könne. Sie zielten auf eine Stärkung der Konjunktur unter anderem durch die Förderung von Kleinunternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ab. (dpa)


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