Merkel sieht in Schuldenkrise EU-Bewährungsprobe

Die deutsche Kanzlerin Merkel hat nach ihrem Besuch im Europaparlament am Mittwoch in Brüssel erklärt, dass die EU vor einer „großen Bewährungsprobe“ stehe. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Krise überwunden werden kann und „Europa stärker aus der Krise herauskommt, als es in diese Krise reingegangen ist“.

Merkel sprach sich für ein besseres Funktionieren von Europa dort aus, wo dies noch nicht richtig greife. Bei nationalen Zuständigkeiten „müssen wir uns besser koordinieren als bisher“, wobei die Kanzlerin als Beispiel die Steuer- und Sozialsysteme und die Lohnverhandlugnen ansprach. „Weil sonst die Spannungen im europäischen Bereich erzeugt werden und das muss verhindert werden“.

Merkel bekräftigte, dass allfällige Vertragsänderungen kein Tabu sein dürften, wenn „gerade die Währungsunion nicht ausreichend funktioniert“. Es könne nicht sein, dass keine Vertragsänderungen in den nächsten 30 Jahren gemacht werden, nur weil der Lissabon-Vertrag schwierig gewesen sei. „Wenn wir sagen, es muss tendenziell mehr Europa geben, mehr Durchgriffsrechte, mehr Verbindlichkeiten, müssen die vertraglichen Voraussetzungen geschaffen werden“.

Auf eine Rekapitalisierung der Banken angesprochen sagte die Kanzlerin, zunächst müssten die Banken selbst versuchen, dies zu bewerkstelligen. Wenn sie es nicht schaffen, „muss der Nationalstaat die notwendigen Mittel bereit stellen und wenn das aus eigener Kraft nicht geht und die Stabilität der Eurozone als Ganzes in Gefahr gerät, können die Möglichkeiten des EFSF genutzt werden“.

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Zur Herabstufung von Italien merkte Merkel an, das Land habe „alle Chancen, das Vertrauen in die Märkte wieder zu gewinnen“. Italien müsse seine Verpflichtungen umsetzen und habe dies nach einigen Schwierigkeiten auch gemacht. Vertrauen und Verlässlichkeit gewinne jedes europäische Land zurück, das sehe man bei Portugal, wenn die vereinbarten Maßnahmen wirklich umgesetzt werden.


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