Nahost-Quartett spricht getrennt mit Israelis und Palästinensern

Die Vertreter des Nahost-Quartetts kommen am Mittwoch zu getrennten Gesprächen mit Israelis und Palästinensern in Jerusalem zusammen. Ziel ist es nach Angaben des US-Außenministeriums, mit der Erarbeitung von Tagesordnungspunkten für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zu beginnen. Das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland hatte Ende September einen Zeitplan für neue Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern vorgelegt. Demnach sollen die beiden Seiten bis Ende 2012 ein Friedensabkommen schließen.

Die Gespräche sollen im UNO-Hauptquartier in Ostjerusalem stattfinden. Zunächst sind Unterredungen des Quartetts mit dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat geplant, anschließend mit dem Vertreter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, Yitzhak Molcho. An den Beratungen nehmen unter anderen der UNO-Sondergesandte Tony Blair sowie die deutsche Diplomatin Helga Schmidt für die EU teil.

Palästinensische Vertreter zeigten sich kurz vor Beginn der Gespräche pessimistisch über die Erfolgsaussichten. „Ich erwarte nichts“, sagte Nabil Shaath, Mitglied der palästinensischen Verhandlungsdelegation, am Mittwoch dem Radiosender „Stimme Palästinas“. „Das Quartett und vor allem die USA scheinen keine klaren Ideen zu haben, wie die Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten.“ Auch in Israel wurden die Erfolgsaussichten nicht sehr hoch eingeschätzt. Die Zeitung „Yedioth Ahronoth“ schrieb am Vortag, Diplomaten hofften auf ein „Wunder“.

Israels Außenminister Avigdor Lieberman forderte vor den Treffen erneut den Rücktritt des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. Sein Rücktritt wäre ein „Segen“, da er „das größte Hindernis zum Frieden“ sei, sagte Lieberman dem israelischen Armeefunk. Er warf Abbas vor, „die Interessen der Palästinenser aus persönlichem Kalkül zu opfern“. Abbas‘ Sprecher Nabil Abu Rudeina (Rdaineh) erklärte daraufhin, diese „israelische Politik der Provokation“ werde die Moral der Palästinenser und die Forderung nach ihren Rechten nicht beeinträchtigen.

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Lieberman hatte bereits am Montag Abbas‘ Rücktritt gefordert und erklärt, jeder, der ihn ersetze, sei „besser“. Seine Äußerungen waren bei UNO und EU auf scharfe Kritik gestoßen. Im Gegensatz zu Lieberman hat sich Netanyahu wiederholt zur Wiederaufnahme der seit mehr als einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche mit Abbas bereiterklärt.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle forderte vor Beginn der Gespräche in Jerusalem eine Überwindung des „Stillstands im Nahost-Friedensprozess“. „Beide Konfliktparteien sollten die Initiative des Nahost-Quartetts nutzen und konstruktiv aufeinander zugehen“, erklärte Westerwelle in Berlin. Der Fahrplan des Quartetts sei eine gute Grundlage für Fortschritte hin zu einer gerechten Zwei-Staaten-Lösung.


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