Neue Maßnahmen: USA wollen Druck auf Iran erhöhen

Details werden bei einer Pressekonferenz von Außenministerin Clinton und Finanzminister Geithner am Montagabend erwartet.

Washington – Die US-Regierung will mit neuen Aktionen und Sanktionen den Druck auf den Iran im Atomstreit erhöhen. Einzelheiten wurden von einem gemeinsamen Presseauftritt von Außenministerin Hillary Clinton und Finanzminister Timothy Geithner am Montagnachmittag Ortszeit (22.30 Uhr MEZ) in Washington erwartet.

Nach Angaben des „Wall Street Journal“ will die Regierung unter anderem ihre Besorgnis über Geldwäscheaktivitäten im Iran unter Einschluss von dessen Zentralbank aktenkundig machen. Damit würden zwar im Gegensatz zu Forderungen aus dem Kongress formell keine Strafmaßnahmen gegen die Zentralbank eingeleitet, erläuterte das Blatt.

Aber US-Regierungsbeamten zufolge diene diese offizielle Erklärung als Warnung an Regierungen im Ausland: Sie sollten beginnen, ihre Verbindungen zu der Bank zu lösen, da wahrscheinlich später schärfere Maßnahmen folgen würden.

„Das erlaubt Regierungen im Ausland, darüber nachzudenken, wie sie sich schützen und sich auf eine Weise vom iranischen Öl unabhängig machen können, die nicht die Energiemärkte stört“, zitierte die Zeitung einen Beamten. Die iranischen Ölgeschäfte werden über die Zentralbank abgewickelt.

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Wie es weiter hieß, will die Regierung außerdem Sanktionen gegen Dutzende von iranischen Unternehmen und Organisationen verhängen, die nach ihrem Urteil die Teheraner Atomwaffenbestrebungen aktiv unterstützen.

Die internationale Atomenergie-Behörde IAEA (IAEO) hatte in ihrem jüngsten Iran-Bericht Hinweise auf ein geheimes militärisches Nuklearprogramm Teherans dokumentiert. Dem islamischen Land wird vorgeworfen, bis zumindest 2010 an der Entwicklung eines atomaren Sprengkörpers gearbeitet zu haben. (APA/dpa)


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