Außenminister beraten über Lage im Iran und Syrien

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag über die Beziehungen zum Iran nach der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran und der wechselseitigen Ausweisung von Diplomaten. Schon vor den Zwischenfällen war geplant, dass die Minister sich mit dem Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO über ein mögliches Atomwaffenprogramm des Irans befassen.

Bei dem Treffen in Brüssel sollen als Reaktion auf den IAEO-Bericht die Sanktionen gegen Teheran ausgeweitet werden. Es geht um zusätzliche 37 Einreiseverbote gegen Führungspersönlichkeiten des iranischen Regimes und Maßnahmen gegen 143 Organisationen oder Unternehmen. Über wesentlich schärfere Sanktionen wird nur geredet, aber noch nicht entschieden: Dabei geht es vor allem um ein mögliches Importverbot für Öleinfuhren aus dem Iran oder ein Verbot von Geschäften mit der iranischen Zentralbank.

Die Außenminister werden auch massive Sanktionen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Assad beraten. Unter anderem soll die Lieferung von Ausrüstung für den Öl- und Gassektor ebenso verboten werden wie die Beteiligung am Bau von Kraftwerken oder neue Gemeinschaftsunternehmen zwischen syrischen und europäischen Banken.

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