Russland-Experte Mangott glaubt an baldigen Medwedew-Rücktritt

Die Protestbewegung gegen die russische Regierung habe einen Durchbruch erzielt, meint der Politologe.

Innsbruck – Der Politologe Gerhard Mangott von der Uni Innsbruck glaubt, dass die Protestbewegung in Russland einen Durchbruch erzielt hat. Dies sagte Mangott in einem Gespräch mit der APA. Die Forderung nach einem Rücktritt Putins werde sich zwar voraussichtlich nicht erfüllen, aber die Bewegung werde längerfrsitig bleiben.

Hinter den Protesten gegen die Wahlfälschungen stehe eine wachsende soziale Schicht von jungen, gebildeten Städtern mit höherem Einkommen, die sich nicht mehr politisch vertreten fühle.

Die Wahlmanipulationen seien das „Ergebnis großer Nervosität“ in der russischen Führung gewesen. Diese habe falsch eingeschätzt, welche Konsequenzen ihr Vorgehen haben werde. Auch das Sperren kremlkritischer Internetseiten am Wahltag sei „kontraproduktiv“ gewesen. „Das war eine Mischung aus Verzweiflung, Angst und arroganter Fehlkalkulation.“

Medwedew-Rücktritt „wahrscheinlich“

Der Russland-Experte hält es für „wahrscheinlich“, dass der derzeitige Präsident Dmitri Medwedew „in den nächsten zwei Wochen“ sein Amt verlassen wird. Er könnte das etwa bei seiner für 22. Dezember angekündigten Jahresbotschaft bekanntgeben.

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Putin würde dann laut Verfassung als Regierungschef das Präsidentenamt übernehmen und als amtierender Staatschef in die Präsidentenwahlen am 4. März gehen. „Es ist nicht möglich, bis Mai in dieser Konstellation (Putin Regierungschef, Medwedew Präsident, Anm.) weiter zu machen.“ Medwedew könnte laut Mangott der nächste Parlamentspräsident werden und sich auf lange Sicht aus der Politik zurückziehen. (TT.com, APA/AFP)


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