Syrien: Jetzt reicht es auch Russland und China

Angesichts der Gewalt in Syrien hat Russland weiteres Handeln angekündigt. Nach der überraschenden Vorlage eines Resolutionsentwurfs im UN-Sicherheitsrat wird der syrische Vizepräsident Farouk al-Sharaa demnächst zu Gesprächen in Moskau erwartet, wie die russische Nachrichtenagentur ITAR-TASS am Freitag meldete. Bei Protesten in Syrien wurden laut Aktivisten erneut mehrere Zivilisten getötet.

Sharaa werde in Kürze in Moskau zu einem „ernsten Gespräch“ mit der russischen Führung erwartet, berichtete ITAR-TASS unter Berufung auf eine Quelle im Kreml. Wer glaube, den syrischen Vizepräsidenten erwarteten in Moskau Lobeshymnen, irre sich. Russland sei „nicht der Anwalt Syriens“.

Russland gilt als Verbündeter von Syriens Staatschef Bashar al-Assad und hatte eine UN-Resolution zur Verurteilung der Gewalt bisher blockiert. Am Donnerstag legte Russland aber überraschend einen Resolutionsentwurf vor, der die Gewalt „aller Beteiligten“ verurteilt und den Behörden ausdrücklich einen „unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt“ vorwirft.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta begrüßte den Entwurf am Freitag. Es sei „ein wichtiger Schritt für Russland“, sich bereitzuerklären, an den Bemühungen der UNO mitzuwirken, den Druck auf Syrien zu erhöhen, sagte Panetta. Frankreichs UN-Botschafter Gerard Araud nannte die Vorlage dagegen ein „Manöver“ Russlands, da sie den Eindruck von Bewegung erwecke, tatsächlich aber inhaltsleer sei. Die EU und die USA hatten den Vorschlag Russlands zuvor zwar begrüßt, aber ebenfalls erklärt, dieser gehe nicht weit genug.

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In Syrien gingen landesweit am Freitag erneut hunderttausende Menschen auf die Straße, um den Sturz der Regierung zu fordern. In der Protesthochburg Homs protestierten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als 200.000 Menschen. Der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte und oppositionellen Lokalen Koordinierungskomitees zufolge gab es trotz des starken Aufgebots von Sicherheitskräften auch in zahlreichen anderen Städten Proteste. Aktivisten zufolge wurden am Freitag 14 Menschen erschossen.


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