Medwedew stellt nach Protesten Reformen in Aussicht

Das politische System habe sich erschöpft, sagte der russische Präsident am Samstag.

Moskau – Nach Massenprotesten gegen die von Fälschungsvorwürfen begleitete Parlamentswahl hat der russische Präsident Dmitri Medwedew politische Reformen in Aussicht gestellt. Das politische System habe sich erschöpft, sagte das Staatsoberhaupt am Samstag vor Vertretern seiner Partei Einiges Russland. Deshalb seien Reformen auch innerhalb der Regierungspartei nötig. Details zu seinen Vorstellungen nannte Medwedew nicht.

In Russland werfen Regierungsgegner Medwedews Partei Wahlbetrug vor. Das Bündnis, dem auch Ministerpräsident Wladimir Putin angehört, bestreitet dies und lehnt eine geforderte Wiederholung des Votums ab. Die Partei gewann zwar die Parlamentswahl mit deutlichem Abstand, musste aber im Vergleich zur letzten Wahl starke Verluste hinnehmen.

(APA/Reuters)


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