Spaniens künftiger Premier legt Programm vor

Spaniens designierter Ministerpräsident Mariano Rajoy wird am Montag im Parlament sein Regierungsprogramm vorlegen. Der Gewinner der Wahlen vom 20. November soll im Anschluss an die Debatte am Dienstag zum neuen Regierungschef gewählt werden. Der 56-jährige Rajoy, Chef der konservativen Volkspartei (PP), war am Freitag von König Juan Carlos als Ministerpräsident vorgeschlagen worden.

Rajoys Wahl gilt als sicher, da die PP bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen hatte. Die Vorstellung des Regierungsprogramms wird in Spanien mit Spannung erwartet. Rajoy hatte einen strikten Sparkurs angekündigt, aber bisher keine Einzelheiten genannt, an welcher Stelle er den Rotstift ansetzen wird. Spanien werde seine Verpflichtungen beim Abbau der Neuverschuldung in jedem Fall einhalten, sagte er kürzlich bei einem Treffen mit seinem sozialistischen Vorgänger José Luis Rodríguez Zapatero. „Wir werden auch unangenehme Entscheidungen treffen müssen.“

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