Französische Nationalversammlung stimmt für Genozid-Gesetz

Strafen für Leugnung von Völkermord vorgesehen - Senat muss noch zustimmen. Die Türkei reagiert mit dem Abzug ihres Botschafters.

Paris - Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der Strafen für das Leugnen eines gesetzlich anerkannten Völkermordes vorsieht. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917, das in Frankreich seit 2001, nicht aber von der Türkei als Völkermord anerkannt ist. Nach dem Votum in der Nationalversammlung muss auch noch der französische Senat darüber abstimmen; die Beratungen dort könnten mehrere Monate dauern. Der Entwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro für das Leugnen des Völkermordes vor.

Das Gesetz stößt auf Empörung der Türkei. Paris hatte die Armenier-Massaker 2001 zum Genozid erklärt. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches bestreitet einen Genozid.

Türkei zieht Botschafter ab

Im Streit um den Völkermord an Armeniern im Ersten Weltkrieg hat die Türkei ihren Botschafter aus Frankreich abberufen. Das berichtete das türkische Staatsfernsehen am Donnerstag. Das Außenministerium in Ankara wollte den Bericht zunächst nicht bestätigen und verwies auf eine anstehende Erklärung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Die französische Nationalversammlung hatte trotz der Warnungen der Türkei einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Leugnung des Völkermords unter Strafe stellt. Das Votum des Senats steht noch aus. Die Türkei lehnt die Bezeichnung «Völkermord» für die Massentötungen von Armeniern vehement ab. (APA/Reuters/AFP/dpa)


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