Burma: Suu Kyi registrierte Partei für Parlamentswahlen

Die Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi will in politische Arena zurückkehren.

Rangun – Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Freitag formell für die kommenden Parlamentswahlen in Burma eingetragen. Das berichtete die US-Zeitung „Washington Post“ auf ihrer Webseite. Suu Kyi hatte im vergangenen Monat angekündigt, wieder in die politische Arena zurückzukehren, nachdem die vom Militär dominierte Regierung des Landes eine politische Öffnung versprach.

Noch im vergangenen Jahr hatte die NLD die Parlamentswahl boykottiert, da restriktive Regeln unter anderem eine Kandidatur Suu Kyis verboten. Die Regierung hat seither viele Restriktionen aufgehoben. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Oppositionsführerin erschien nun gemeinsam mit Parteiführer Tin Oo zur Registrierung der NLD bei der Wahlbehörde in der Hauptstadt Naypyitaw. Bisher gibt es keinen genauen Termin für die für kommendes Jahr angekündigten Wahlen.

Suu Kyi hatte zuletzt erklärt, sie sehe Burma auf dem „Weg zur Demokratie“ zurückkehren. Die Oppositionsführerin verbracht 16 der vergangenen 21 Jahre in Haft oder unter Hausarrest. Die 2008 erlassene Verfassung sicherte dem Militär bisher die Vorherrschaft in einem - „disziplinierte Demokratie“ genannten - Regierungssystem zu.

Die Regierung des Landes verkündete unterdessen die Abschaffung der Einkommenssteuer für burmesische Gastarbeiter im Ausland. Damit würden rund 600.000 im Ausland arbeitende Burmesen von der doppelten Steuerlast befreit. Beobachter sehen den Schritt als weiteres soziales Zugeständnis der Regierung, die zuvor bereits Gewerkschaften legalisiert hatte. (APA/Reuters)


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