Wer kommt, wer geht: 2012 stehen wieder einige Personalrochaden an

Ratz wird neuer OGH-Präsident, Voves wird Chef der Landeshauptleute, Oppitz-Plörer will Bürgermeisterin in Innsbruck bleiben und Dorner Präsident der Ärztekammer.

Wien – Jedes Jahr bringt der Innenpolitik neue Köpfe bzw. alte Köpfe auf neuen Posten. 2012 ist da nicht anders, wenngleich es nach dem turbulenten 2011 mit dem gesundheitsbedingten Rückzug von ÖVP-Obmann Josef Pröll und der darauffolgenden Regierungsumbildung etwas ruhiger zugehen dürfte. Immerhin: freuen kann man sich etwa auf zwei Bischöfe, einen Höchstgerichtspräsidenten und einen neuen Industriellenchef.

Ein Wahljahr ist 2012 nicht wirklich. Der bedeutendste Urnengang ist jener in Innsbruck, wo das Stadtoberhaupt erstmals in einer Direktwahl bestimmt wird. Ihr Amt verteidigen muss bei ihrem ersten Antritt Christine Oppitz-Plörer von der VP-Splitterliste „Für Innsbruck“. Angesichts der letzten für sie günstigen Umfragen ist es wenig wahrscheinlich, dass ein neuer Kopf künftig die Geschicke der Tiroler Landeshauptstadt leiten wird. Bürgermeister gewählt werden 2012 außerdem noch in Waidhofen/Ybbs, in Krems sowie in den Gemeinden des Burgenlandes.

Die Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz heißen 2012 in Hälfte eins Franz Voves (S) und in Halbzeit zwei Günther Platter (V). Der Bundesrat wird in den ersten sechs Monaten von Gregor Hammerl (V) präsidiert, was insofern bemerkenswert ist, als er nicht der stärksten sondern nur der zweitstärksten Partei in der Steiermark entstammt, eine Gabe aus den rot-schwarzen Friedensverhandlungen nach der letzten Landtagswahl.

Gewählt wird 2012 bei der Ärztekammer. Walter Dorner würde gerne als Präsident weitermachen. Ob es ihm gelingt, ist derzeit offen. Bestimmt werden soll im kommenden Jahr ein neuer Chef der Industriellenvereinigung. Nach zwei Amtsperioden wird sich Veit Sorger zurückziehen. Als potenzielle Nachfolger gelten der Unternehmer Georg Kapsch sowie der frühere Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V). Bereits vorentschieden ist, wer künftig das Institut für Höhere Studien, neben dem Wifo Österreichs bedeutendstes Wirtschaftsforschungsinstitut, leiten soll. Als Nachfolger Bernhard Felderers designiert wurde der Ökonom Christian Keuschnigg.

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Mit 1.1. gibt es einen neuen Gewerkschaftschef. Beppo Muchitsch übernimmt von Johann Holper die kleine Bau/Holz-Gewerkschaft. Ansonsten zeichnen sich bei den Sozialpartnern keine Änderungen ab. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl sitzt ebenso fest im Sattel wie ÖGB-Chef Erich Foglar. Gleiches gilt für Landwirtschaftskammer-Präsident Gerhard Wlodkowski.

Immer wieder spekuliert wird darüber, dass Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel vorzeitig in den Ruhestand treten und durch einen Vertreter der Gewerkschaft vida (z.B. Rudolf Kaske oder Norbert Bacher) ersetzt werden könnte. Anstalten zu einem frühzeitigen Abgang machte Tumpel bisher freilich nicht. Nicht ganz ausgeschlossen ist auch, dass das Bundesheer einen neuen Generalstabschef bekommen könnte. Der Vertrag von Edmund Entacher läuft zwar noch bis 2013, jedoch wird kolportiert, dass es der rebellische General schon 2012 gut sein lassen könnte, nachdem mit seiner Wiedereinsetzung quasi seine militärische Ehre wiederhergestellt wurde.

Sicher etwas ändern wird sich in der katholischen Kirche. Der Feldkircher Bischof Elmar Fischer hat seinen Posten nach Erreichen des Alterslimits bereits geräumt, interimistisch geleitet wird die Diözese von Benno Elbs, der auch als einer der aussichtsreichsten Nachfolgekandidaten gilt. Sein Rücktrittsgesuch einreichen wird zudem der Salzburger Erzbischof Alois Kothgasser. Favoriten für das prestigeträchtige Amt gibt es bisher noch keinen.

Neue Kräfte zu beachten gibt es auch in der Justiz. Neuer Präsident des Obersten Gerichtshofs wird mit 1.1. der bisherige Vize Eckart Ratz. Die Generalprokuratur wird mit 2012 von Ernst Eugen Fabrizy geleitet. Politisch immer brisant sind Neubesetzungen am VfGH. Hans Georg Ruppe und Peter Oberndorfer erreichen 2012 das 70. Lebensjahr und müssen daher aus dem Verfassungsgericht ausscheiden.

Vieles neu ist schon mit Jahreswechsel im ORF. Das neue Direktoren-Team von Alexander Wrabetz nimmt seine Arbeit auf. Das meiste Interesse erweckt wohl die in den ORF zurückgekehrte Fernsehdirektorin Kathrin Zechner. Ebenfalls neu ist der Technische Direktor Michael Götzhaber. Auf seinen Wunsch-Büroleiter Nikolaus Pelinka muss Wrabetz noch bis zum Ende der Ausschreibungsverfahrens warten.

All diese Namen könnten freilich in den Hintergrund treten, wenn die Nationalratswahlen doch auf 2012 vorgezogen werden sollten. Zumindest offiziell will von solchen Überlegungen freilich niemand etwas wissen. (APA)


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