Vergifteter Dreifachsieg für Romney: US-Republikaner tief gespalten

Trotz seines neuerlichen Erfolgs in drei Vorwahl-Staaten droht das Antreten von Mitt Romney seiner Partei zum Schaden zu geraten.

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Von Alexander Fanta

Washington – Die Entscheidung im Vorwahl-Kampf der Republikaner scheint gefallen: Eine Präsidentschaftsnominierung Mitt Romneys wird immer wahrscheinlicher. In den vergangenen Tagen hatten sich auch führende Mitglieder des Parteiestablishments für den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts ausgesprochen. Allerdings trägt der Sieg eine bittere Note: Er zeigt nur zu deutlich die tiefe Spaltung der Partei und den möglichen Schaden für die Republikaner, der weit über die Präsidentenwahl hinausgeht.

Euphorie für Romney hält sich in Grenzen

Zu einer richtig glühenden Wahlempfehlung für Romney konnte sich keiner der Parteigranden der Republikaner durchringen. Schwergewichte wie der Fraktionsführer im Senat, Mitch McConnell, und der Tea-Party-Favorit aus Florida, Marco Rubio, betonten in ihren Unterstützungserklärungen, Romney sei der unausweichliche Kandidat der Partei beim Urnengang im November, und allein daher müsse die Partei sich hinter ihm scharen. Begeisterung war in diesen taktischen Positionierung für Romney aber nicht anzusehen. Ex-Präsident George Bush senior wirkte bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem Präsidentschaftsfavoriten seiner Partei so unangenehm berührt, dass der Komödiant Jon Stewart scherzte, es handle sich um eine Geiselnahme.

Der Sieg in Wisconsin, Maryland und Washington DC bringt Romney im Rennen um die Delegiertenstimmen beim Republikaner-Parteitag weiter nach vorne, er hat nun mehr als doppelt so viele Unterstützer wie sein Rivale Rick Santorum. Allerdings ist er mit geschätzten 655 Delegierten noch immer weit entfernt von den 1166 Stimmen, die nötig sind, um fix im November gegen Barack Obama anzutreten. Auch die nächste Wahlrunde am 24. April dürfte noch keine endgültige Entscheidung bringen, und Santorum spricht schon davon, er werde einen „starken Mai“ haben – das Republikaner-Rennen kann sich also noch wochenlang ziehen, auch wenn es keine ernsthafte Chancen mehr für die Romney-Konkurrenten gibt.

Erzkonservative gegen den „Moderaten aus Maine“

Inzwischen wettert der erzkonservative Flügel der Republikaner weiter gegen den „Moderaten aus Massachusetts“. Besonders ein Dorn im Auge ist vielen die Gesundheitsreform, die Romney als Gouverneur in Massachusetts durchsetzte – diese wurde von Barack Obama als Blaupause für sein eigenes Gesundheitsgesetz genützt. Santorum sorgte unlängst für Aufsehen, als er erklärte, Romney sei „um nichts besser“ als Obama – beim Thema Gesundheit. Die anstehende Entscheidung des US-Höchstgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Gesundheitsreform dürfte das Thema im Gedächtnis der US-Öffentlichkeit weiterhin wach halten.

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Für viele Amerikaner ist Romney aus anderen Gründen unwählbar: Evangelikale Christen fürchten seine Religion, den Mormonismus, den sie als „unchristlichen“ Glauben sehen. Die Demokraten hingegen haben bereits angedeutet, soziale Gerechtigkeit zu ihrem zentralen Wahlkampfthema zu machen – und das große Privatvermögen des Multimillionärs Romney anzuprangern. Dabei dürfte auch so mancher Wahlkampfauftritt Romneys helfen. Zuletzt versuchte der Republikaner etwa darüber zu scherzen, dass sein Vater als Unternehmer Fabriken schloss und Arbeiter entließ. Von Parteistrategen der Demokraten wurde daraufhin die Devise ausgegeben, selbst der ehemalige Harvard-Professor Obama wirke im Vergleich bodenständig.

Kontrollverlust im Kongress droht

Die Führung der Republikaner muss nun fürchten, dass viele Republikaner im Herbst zu Hause bleiben, sollte Romney am Wahlzettel stehen. Bereits jetzt führt Obama in den Umfragen – mobilisieren die Republikaner nicht ausreichend, könnte es erneut einen Erdrutschsieg für den Demokraten geben. Die Enttäuschung über Romney kostet den Republikanern vielleicht nicht nur die Präsidentschaft. Auch bei den zugleich im November stattfindenden Kongresswahlen könnte es Verluste geben, sollte die Stammwähler zu Hause bleiben. Bisher wird davon ausgegangen, dass die Republikaner weiterhin die Kontrolle über das Repräsentantenhaus halten können. Eine schwache Kampagne der Republikaner könnte aber eine spektakuläre Umkehrung ihres Erfolgs bei den Kongresswahlen 2010 bedeuten.

Alexander Fanta ist Korrespondent der APA.


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