Spindelegger knüpft an schwarze Traditionen an

Von Wolfgang Sablatnig...

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Von Wolfgang Sablatnig

Wien –Michael Spindelegger hat turbulente Monate hinter sich. Vor fast genau einem Jahr, am 14. April 2011, hat er Josef Pröll an der Spitze der ÖVP abgelöst. Der Neustart der Partei ist bisher aber nicht gelungen. Im Gegenteil: Nicht zuletzt als Folge des Untersuchungsausschusses ist die ÖVP in Umfragen hinter die FPÖ auf Rang drei abgerutscht und sitzt dort fest.

Nach Ostern will die ÖVP versuchen, eine Gegenbewegung einzuleiten. Dabei greift sie auch auf eine schwarze Tradition zurück: Am 14. Mai will Spindelegger in der Wiener Hofburg eine „Rede zur Lage der Nation“ halten, bestätigte ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch der TT.

Bereits Alois Mock hat als ÖVP-Obmann Ende der 1980er-Jahre zur Lage der Nation gesprochen, Wolfgang Schüssel hat es getan, Wilhelm Molterer ist in der Hofburg aufgetreten. Spindeleggers unmittelbarer Vorgänger Pröll schließlich startete in den Umfragen nach einer Grundsatzrede durch – ein Höhenflug, der aber nicht von Dauer war.

Hoffnung setzen die schwarzen Strategen auch in den Verhaltenskodex für Funktionäre, der spätestens bis zum Parteivorstand am 22. Juni fertig sein soll. Nach Ostern soll die zuständige Dreierrunde – Ex-Nationalbankpräsidentin Maria Schaumayer, Altlandeshauptmann Herbert Sausgruber und der Politologe Wolfgang Mantl – die Arbeit daran fortsetzen. Angekündigt ist zudem ein schwarzes Demokratiepaket. Die Grundzüge dafür soll Staatssekretär Sebastian Kurz als Chef der Jungen ÖVP Mitte April präsentieren.

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Auch die Koalition als ganze will nach Ostern einen neuen Anlauf nehmen. Für den 27. April ist eine rot-schwarze Regierungsklausur geplant. Themen dafür stehen noch nicht fest. Anbieten würde sich das Anti-Korruptionspaket, das im April geschnürt werden soll. Überlegt wird aber auch, nach dem Sparpaket nunmehr Investitionen ins Zentrum zu rücken.


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