Serbien-Präsidentschaftswahlen am 6. Mai

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Die Präsidentschaftswahl ist in Serbien für den 6. Mai ausgeschrieben worden, zugleich mit den Parlaments- und Lokalwahlen. Die Präsidentenwahl wurde von der Parlamentspräsidentin Slavica Djukic-Dejanovic auf diesen Termin angesetzt, nachdem der bisherige Staatschef Boris Tadic sie kurz vor Mittag auch offiziell über seinen angekündigten Rücktritt benachrichtigt hatte.

Djukic-Dejanovic wird bis zur Wahl eines neuen Staatschefs als interimistische Präsidentin Serbiens amtieren. Tadic, Chef der Demokratischen Partei (DS), hatte bereits am Mittwoch seine Absicht angekündigt, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Tadic war 2004 zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt worden. 2008 gewann er erneut die Stichwahl. Inzwischen wurde im Jahre 2007 eine neue Verfassung verabschiedet, wodurch Tadic entsprechend der gesetzlichen Regelung die Möglichkeit bekommen hat, sich zum dritten Mal um das Präsidentenamt zu bewerben.

Die Präsidentenwahl werde den Bürgern die Gelegenheit bieten, sich für den Weg, welchen sie gehen möchten, zu entscheiden, erklärte Tadic. Er schlage den Weg der europäischen Integration und der Wahrung der Landesintegrität vor, präzisierte der DS-Chef mit dem Hinweis, dass er auch künftig seine Politik unter dem Motto „sowohl die Europäische Union als auch der Kosovo“ fortzusetzen gedenke. Serbien hat die vor vier Jahren ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt.

Seine Präsidentschaftskandidatur hat am Donnerstag offiziell auch der Chef der oppositionellen Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), Tomislav Nikolic, bestätigt. Die zwei Politiker gelten als Favoriten. Soweit bekannt, wollen an der Präsidentschaftswahl unter anderem auch der derzeitige Vizepremier und Innenminister, der Sozialist Ivica Dacic, und der Chef der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei, Cedomir Jovanovic, teilnehmen. Ihre Chancen gelten als äußerst gering. Die Präsidentschaftskandidaturen sind bis zum 15. April einzureichen.

Tadic gilt derzeit als populärster Politiker im Lande. Mit der vorgezogenen Präsidentenwahl will er seiner durch die Wirtschaftsmisere und Korruptionsaffären stark angeschlagenen Partei einige Pluspunkte bringen. Dem DS-Chef gelten die größten Verdienste für die jüngsten Fortschritte Serbiens im EU-Annäherungsprozess.


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