Steinmetze haben Klage gegen Stadt Krems zurückgezogen

Krems (APA) - Die Bundesinnung der Steinmetze hat eine im vergangenen Jahr eingebrachte Klage gegen die Stadt Krems zurückgezogen. Es ging u...

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Krems (APA) - Die Bundesinnung der Steinmetze hat eine im vergangenen Jahr eingebrachte Klage gegen die Stadt Krems zurückgezogen. Es ging um den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs und des Handels mit Urnensäulen und -stelen auf dem städtischen Friedhof, berichtete der Magistrat am Freitag. Nun habe das Oberlandesgericht Wien festgestellt, dass eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt nicht zu Recht erlassen worden sei. Bürgermeisterin Ingeborg Rinke (V) wertet den Ausgang des Verfahrens als Erfolg.

Im Herbst 2010 hatte die Stadt Krems auf dem Friedhof in der Wienerstraße einen Trauergarten mit Urnensäulen und -stelen errichtet, die - nach dem Vorbild der bestehenden Urnennischen in Urnenwänden - nach dem NÖ Bestattungsgesetz an Kunden verliehen wurden. Die Bundesinnung der Steinmetze erhob jedoch den Vorwurf, dass gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen und der Leistungswettbewerb mit den Steinmetzen beeinträchtigt werde, weil „Probegrabstätten“ und „Mustergräber“ zum Kauf angeboten würden.

Die Steinmetze reichten Klage beim Landesgericht ein und erwirkten eine einstweilige Verfügung, mit der - laut Magistrat - der Stadt ohne Anhörung untersagt wurde, „Grabanlagen auf dem Friedhof aufstellen zu lassen, um diese Kunden zum Erwerb anzubieten“. Das Oberlandesgericht hat nun bestätigt, „dass die einstweilige Verfügung nicht zu Recht erlassen wurde und die Urnensäulen und -stelen nicht verkauft, sondern verliehen werden“.

„Wir waren von Anfang an überzeugt, dass wir rechtskonform gehandelt haben“, reagierte Bürgermeisterin Rinke. Es gebe zwar kein rechtskräftiges Urteil, aber die Gerichtsentscheidung und der Rückzug der Steinmetze würden bestätigen, „dass unser Vorgehen richtig war“.


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