Landesumweltanwalt vermisst Linie bei Kraftwerksbauten

Von Anita Heubacher

Innsbruck –Erst diese Woche hat die Initiative Lebenswertes Kaunertal die Gespräche mit dem Energieversorger Tiwag abgebrochen. Man ziehe sich aus dem Bürgerbeteiligungsprojekt zurück. Zu unterschiedlich seien die Positionen. Die Tiwag will das Kraftwerk im Kaunertal ausbauen, die Bürgerinitiative befürchtet, ebenso wie andere Umweltschutzorganisationen, einen massiven Schaden für die Umwelt.

Das Projekt liegt seit 2006 auf dem Tisch und musste immer wieder abgeändert werden. Landesumweltanwalt Johannes Kostenzer glaubt, „dass das Kraftwerk kaum mehr durchzubringen ist“. Das Projekt sei „nicht stimmig“. Es hinke im Vergleich zu anderen Projekten in anderen Bundesländern von der Ausbauphilosophie hinterher. Vorarlberg zeigt laut Kostenzer, wie es gehen könnte. Die Illwerke bauten mit Kops II ihr größtes Pumpspeicherkraftwerk zwischen den Tourismusorten Gaschurn und Partenen. Allerdings wurde unterirdisch, im Berginneren gebaut.

„Im Kaunertal ist zum Wasserableiten ein 30 Kilometer langer Stollen geplant, so groß, dass ein Lkw durchfahren könnte“, kritisiert Kostenzer. Zudem sei bei dem Projekt das Platzertal, ein höchst schützenswertes Gebiet, betroffen. Tatsächlich schwenkte die Tiwag im Mai 2010 auf die Variante Platzertal ein, nachdem man im Taschachtal gescheitert war. Der Standort wurde als geologisch und bautechnisch schwer realisierbar befundet. Der Tiwag wirft Kostenzer vor, keine „moderne Alternativplanung“ zu haben.

Der Bund hat gestern die Novelle des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Begutachtung ausgeschickt. Kostenzer liest heraus, dass die Novelle die Bürgerinitiativen stärkt. Allerdings bringe das neue Gesetz auch Erleichterungen für Kraftwerksbauer.

Die Tiwag wird das Projekt Kaunertal noch heuer bei der Behörde einreichen. Erst dann startet das UVP-Verfahren.

Für das zweite millionenschwere Projekt der Tiwag, den Ausbau von Sellrain/Silz, sieht Kostenzer weniger Stolpersteine. „Das ist eher durchführbar.“

Auf der Liste des Landesumweltanwaltes finden sich allerdings auch eine Reihe von Kleinkraftwerken, die Kostenzer für nicht umsetzbar hält. Das geplante Kraftwerk in Kitzbühel widerspreche dem Kriterienkatalog. „Es wird aber dennoch weiterverfolgt.“

Das Kraftwerksprojekt an der Isel in Osttirol falle in dieselbe Kategorie. „Das geht nie durch. Das Projekt hinterlässt einzig verbrannte Erde.“ Dieses Vorgehen führe dazu, dass Umweltschutzgruppen als Verhinderer gesehen würden. Dass Bürgerinitiativen nach dem Florianiprinzip handeln würden, lässt Kostenzer nicht gelten. „Es ist klar, dass der Einsatz örtlich begrenzt ist.“

Den Kriterienkatalog des Landes hält der Umweltanwalt für einen guten Leitfaden. „Jetzt geht es darum, den Kriterienkatalog auch einzuhalten.“