Grippemasken-Deal: „profil“ kontert Aussagen von Rauch-Kallat

Das Nachrichtenmagazin „profil“ widerspricht in einer Stellungnahme der ehemaligen Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat. Laut den Recherchen des Magazins hatte das Ministerium bei der Bestellung von Schutzmasken die Auswahl der Lieferanten selbst getroffen.

Alfons Mensdorf-Pouilly und Maria Rauch-Kallat (Archivbild)
© APA

Wien - Das Hick-Hack zwischen dem Nachrichtenmagazin „profil“ und der früheren VP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat um die Beschaffung von Grippemasken im Jahr 2006 geht weiter. Laut dem Magazin stand Rauch-Kallats Ehemann, der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly, zum Zeitpunkt, als seine Frau Ressortchefin war und Österreich die Masken bestellte, auf der Payroll des deutschen Herstellers Dräger. Rauch-Kallat betonte daraufhin am Wochenende, dass sie selbst oder das Ministerium „nie einen Auftrag an die Firma Draeger“ erteilt hätten. Dies stehe im Widerspruch zu den eigenen Recherchen, konterte „profil“ am Montag in einer Aussendung.

Die frühere Ressortchefin hatte angegeben, das Ministerium habe lediglich „Verhandlungen zwischen großen Handelsketten und möglichen Schutzmaskenlieferanten initiiert“, eine Vergabe habe es keinesfalls gegeben. „profil“-Recherchen hätten aber das Gegenteil ergeben: Der frühere Kabinettschef von Rauch-Kallat, Clemens Martin Auer habe vergangenen Donnerstag gegenüber dem Magazin ausgesagt, er selbst habe die Verhandlungen „3M und Dräger“ geführt. Die Anbieter seien „über eine Marktforschung ausfindig gemacht und für geeignet erachtet“ worden.

Weiters verwies das Magazin auf einen Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2008, in dem das Kontrollorgan anmerkte, dass „die Auswahl der Hersteller durch das Gesundheitsressort nicht dokumentiert und für ihn daher nicht nachvollziehbar“ gewesen sein.

Das Ministerium soll laut „profil“ nicht nur die Lieferanten ausgewählt haben, sondern darüber hinaus auch eine Ausfallshaftung für nicht verkaufte Masken gewährt haben.

Dazu der Rechnungshof: „Der RH vertrat die Ansicht, dass die in der Abnahmegarantie erfolgte direkte Lieferantenauswahl und Preisfestsetzung weder mit den haushaltsrechtlichen Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit noch mit den Beschaffungsgrundsätzen der Transparenz und Objektivität vereinbar waren. Das Einholen und Berücksichtigen von Vergleichsangeboten wäre zweckmäßig gewesen.“

Rauch-Kallat will klagen

Dräger war zuvor eigentlich in einer Ausschreibung wegen überhöhter Preise durchgefallen, kam schließlich aber doch zum Zug. Einen Zusammenhang zwischen diesem Deal und den Geschäften ihres Mannes stellt Ex-Ministerin Rauch-Kallat in Abrede: „Es gibt hier mit Sicherheit keinen Zusammenhang. Ich habe mich in diese Auftragsvergabe nicht eingemischt. Mein Mann und ich haben Privates und Berufliches immer streng getrennt.“ Auch eine Sprecherin von Dräger betonte laut profil die Rechtmäßigkeit der Zahlungen an Mensdorff.

Rauch-Kallat kündigte am Sonntag eine Klage gegen „profil“ wegen übler Nachrede und Kreditschädigung an. Auch Mensdorff-Pouilly selbst wehrte sich gegen die Vorwürfe. Das Honorar von Dräger (275.591 Euro) habe er ausschließlich für Projekte in Osteuropa erhalten, die Leistungen seien genau dokumentiert.


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