Sieben Mandatare erzwingen Sondergemeinderat zum Lift

BM Martin Krumschnabel fühlt sich von der Opposition gepflanzt. Am 4. Juli findet eine Gemeinderatssitzung zum Thema Kaiserlift statt.

Von Michael Mader

Kufstein –Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates kann vom Bürgermeister die Einberufung einer Sitzung verlangen. Ein eher selten gebrauchtes Mittel des gemeindeparlamentarischen Kontrollrechts – das in der Festungsstadt jetzt aber ergriffen wurde. Die Mandatare Stadtrat Horst Steiner, Gemeinderat Simon Hermann Huber und Gemeinderätin Julia Wildinger von der Bürgerliste Horst Steiner, Vizebürgermeister Werner Salzburger und Stadtrat Hannes Mader (beide ÖVP) sowie Vizebürgermeister Walter Thaler und Gemeinderat Herbert Santer (GKL/FPÖ) verlangen die Einberufung einer Gemeinderatssitzung.

„Punkte sind die Entsendung eines Vertreters der Stadtgemeinde in die Generalversammlung der städtischen Tochtergesellschaft Top City und der Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Kaiserlifts“, erklärt Steiner. Diese beiden Punkte seien trotz Verlangen nicht auf die Tagesordnung gekommen, erklärt Steiner den Vorstoß der drei Oppositionsparteien. Erst gestern habe Steiner den Bürgermeister noch einmal an die Frist erinnert.

Eine Aussage, die Bürgermeister Martin Krumschnabel heißlaufen lässt: „Ich hätte von mir aus die Punkte auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche gegeben, aber ausgerechnet Steiner hat gesagt, dass das nichts bringt, weil ja noch keine Antwort vom Land bezüglich der Top City da war und beim Kaiserlift erst Anfang Juli eine entscheidende Besprechung ist.“ Er fühle sich gepflanzt und wolle sich das auch nicht länger gefallen lassen.

Deshalb wird jetzt am 4. Juli eine Gemeinderatssitzung in Kufstein stattfinden. „Auch wenn das jetzt nicht mehr innerhalb der zweiwöchigen Frist ist. Ich bin daran ganz sicher nicht schuld“, sagt Krumschnabel. Laut Auskunft des Landes müsse übrigens kein Vertreter vom Gemeinderat in die Top City entsendet werden. Der Bürgermeister sei automatisch der Vertreter.

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