Treffen zwischen Israel und Palästinensern geplant

Der palästinensische Präsident Abbas wird nach offiziellen Angaben mit dem stellvertretenden israelischen Ministerpräsidenten Mofaz zusammentreffen. Das Gespräch am Sonntag wäre das höchstrangige Treffen zwischen beiden Seiten seit dem Abbruch der Friedensverhandlungen 2010. Mofaz habe um dieses Treffen gebeten, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat im Rundfunk.

Ein Sprecher Mofaz‘ wollte die Ankündigung weder bestätigen noch dementieren. Der palästinensische Unterhändler Mohammed Shtajeh hatte am Mittwoch betonte, dass es sich bei dem Treffen in Ramallah nicht um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen beiden Seiten handle. Bei der Zusammenkunft werde Abbas sich die „Ideen“ von Mofaz anhören, sagte der Unterhändler. Gleichzeitig betonte Shtajeh, er erwarte nicht, dass die gegenwärtige israelische Regierung „etwas Ernstes für den Friedensprozess anbieten kann“.

Präsident Abbas hatte sich am Dienstag zu einem „Dialog ohne Verhandlungen“ mit Israels Regierungschef Netanyahu bereiterklärt, falls alle palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen würden.

Als Bedingungen für neue Friedensverhandlungen fordern die Palästinenser das Ende der israelischen Siedlungspolitik und die Anerkennung der Grenzen von 1967. Israel fordert dagegen eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen „ohne Vorbedingungen“.


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