Neues griechisches Parlament vereidigt

In Athen ist am Donnerstag das neue griechische Parlament vereidigt worden. Die Griechen hatten es am 17. Juni gewählt. Stärkste Kraft ist die Konservative Partei Nea Dimokratia (ND) mit 129 Abgeordneten, gefolgt vom Bündnis der radikalen Linken (SYRIZA) mit 71 Sitzen. Drittstärkste Kraft ist die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) mit 33 Abgeordneten.

Auch vertreten sind die rechtsorientierte Partei der Unabhängigen Griechen (AE - 20 Abgeordnete), die rechtsextremistische Goldene Morgenröte (Chryssi Avgi - 18 Sitze), die Demokratische Linke (Dimar - 17 Sitze) und die Kommunistische Partei (KKE) mit 12 Abgeordneten.

Es ist das zweite Mal in der jüngsten Geschichte des Landes, dass eine rechtsradikale und rassistische Partei ins Parlament einzieht. Die Goldene Morgenröte hatte schon am 6. Mai 21 Abgeodnete ins Parlament geschickt. Da damals keine Regierungskoalition gebildet werden konnte, wurde am 17. Juni erneut gewählt.

Die Konservativen, die Sozialisten und die Demokratische Linke bilden nun die Koalitionsregierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Gemeinsam haben sie eine klare Mehrheit von 179 der 300 Sitze im Parlament. Die Regierungserklärung und die Vertrauensabstimmung über die neue Regierung ist für den 6. Juli geplant, berichtete das staatliche Fernsehen (NET).


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