Osram und Samsung legen Patentstreit bei

Osram und Samsung konnten ihre Streitigkeiten um LED-Patente nun auch außerhalb der USA beenden. Durch Lizenzvereinbarungen konnte es zu einer Einigung kommen.

© Keystone

München - Die Siemens-Lichttochter Osram und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung haben ihre Patentstreitigkeiten nun auch außerhalb der USA beigelegt. Die Verfahren in mehreren Ländern, darunter Deutschland und Südkorea, würden so rasch wie möglich eingestellt, teilten die Unternehmen zur weltweit gültigen Einigung am Freitag mit.

Kürzlich hatten sich die beiden Konkurrenten bereits in den USA in ihrem Streit um Leuchtdioden-Patente auf einen Vergleich geeinigt. Teil davon sind gegenseitige Lizenzvereinbarungen. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Behördenkreisen erfahren hatte, wird Samsung eine „bedeutende Zahlung“ an Osram leisten, die genaue Summe blieb unbekannt.

In den LED-Patentstreitigkeiten ging es zum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowie Computer-und Handybildschirmen. Im Streit mit einem weiteren koreanischen Unternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einen Etappensieg erzielt. (APA/dpa)

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