Für Reheis wäre Rot-Grün auf Bundesebene „spannend“

„Wird auf Inhalte ankommen - aber why not“. Studiengebühren seien nicht undenkbar, aber im Vorfeld müssten „viele Fragen“ geklärt werden.

Innsbruck - Für den designierten Tiroler SP-Chef und Soziallandesrat Gerhard Reheis wäre Rot-Grün auf Bundesebene durchaus „spannend“. „Klarerweise wird es auf die Inhalte ankommen - aber why not“, sagte er im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA). Die Wiedereinführung von Studiengebühren sei für Reheis nicht undenkbar, aber im Vorfeld müssten „viele Fragen“ geklärt werden. Bei der Landtagswahl im kommenden Jahr will er für die SPÖ in Tirol ein „starkes Plus“ einfahren.

„Solange in Sachen Studiengebühren nur über die Gebühren gesprochen wird, kommt von mir ein klares Nein“, betonte Reheis. Wenn aber zunächst Begleitmaßnahmen diskutiert würden und hinterher feststünde, dass jedem Bildung ermöglicht werden könne, könne man auch über Studiengebühren sprechen. Bildung müsse als „höchstes Gut“ für alle zugänglich sein. Es sei Aufgabe des Bundes, Mittel für jene bereitzustellen, die diese benötigten. Zudem sollte über Zugangsbeschränkungen diskutiert werden. Beispielsweise ortete Reheis Handlungsbedarf bei ausländischen „Numerus-Clausus-Flüchtlingen“.

Bei der kommenden Landtagswahl im Frühjahr 2013 erwartet Reheis ein „starkes Plus für die SPÖ“. „Ich verspüre derzeit sehr viel Rückenwind“, meinte der designierte SP-Chef. Bei seinen Touren durch die Bezirke habe er bei den Funktionären eine „Aufbruchsstimmung“ wahrgenommen. Koalitionspräferenzen habe er keine - nur eine Zusammenarbeit mit der FPÖ sei „ausgeschlossen“. Die Fortsetzung als Juniorpartner in einer Regierung mit der ÖVP sei durchaus denkbar.

In der Causa des von Bildungsministerin Claudia Schmied (S) abberufenen, designierten PH-Rektors Elmar Märk, der sich in einem APA-Interview für die langfristige Integration der Lehrerausbildung in die Universitäten ausgesprochen hat, wollte Reheis kein Urteil abgeben. „Ich war ja nicht bei dem Bewerbungsgespräch dabei und weiß daher nicht, welche Vereinbarungen es zwischen der Ministerin und dem Herrn Märk gegeben hat“, erklärte er.

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In Sachen Wehrpflicht forderte Reheis die Koalition auf, „endlich Nägel mit Köpfen zu machen“. Die Hilfe in Katastrophenfällen müsse „jedenfalls funktionieren“ - egal, ob mit Berufsheer oder ohne. In die Katastrophenhilfe seien aber auch andere Institutionen und Vereine wie Bergrettung und Blaulichtorganisationen eingebunden. Vor diversen neuen Gruppierungen in der politischen Landschaft wie der Piratenpartei oder der angekündigten Partei des Industriellen Frank Stronach fürchtet sich Reheis nicht. Die Wähler hätten „halt jetzt die Möglichkeit aus einer größeren Vielfalt“ zu wählen. „Ich scheue den Wettbewerb nicht. Stronach ist ein Vertreter des Kapitalismus, und ich vertrete eine soziale Politik“, betonte er. (APA)


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