Assange will am Sonntag vor die Öffentlichkeit treten

Der 41 Jahre alte Australier werde „live“ und „vor der Botschaft Ecuadors“ ein Statement abgegeben, kündigte die Wikileaks auf Twitter.

London – Wikileaks-Gründer Julian Assange will nach seinem erfolgreichen Antrag auf Asyl in Ecuador an diesem Sonntag vor die Öffentlichkeit treten. Das kündigte die Enthüllungsplattform Wikileaks im Kurznachrichtendienst Twitter an. Der 41 Jahre alte Australier werde „live“ und „vor der Botschaft Ecuadors“ ein Statement abgegeben, hieß es. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Unklar blieb, ob Assange, der sich seit acht Wochen in der Botschaft aufhält, tatsächlich persönlich vor das Gebäude kommt. Er würde damit riskieren, von der britischen Polizei festgenommen zu werden. Großbritanniens Außenminister William Hague hatte am Donnerstag erklärt, Assange werde kein freies Geleit erhalten, um sein Asyl in Ecuador zu erreichen. Assange soll wegen des Verdachts, Sexualdelikte verübt zu haben, nach Schweden ausgeliefert werden. Er wird von dem als „Tyrannen-Jäger“ bekanntgewordenen spanischen Anwalt Baltasar Garzón vertreten.

Garzón forderte Großbritannien in der spanischen Zeitung „El Pais“ auf, internationales Recht zu befolgen und die Entscheidung Ecuadors als souveränes Land zu akzeptieren. „Sie müssen sich an diplomatische und rechtliche Verpflichtungen halten, die aus der UN-Flüchtlingskonvention von 1951 hervorgehen“, sagte Garzón der Zeitung. Andernfalls werde er vor den Internationalen Gerichtshof ziehen. „Es geht um eine Person, die Gefahr läuft, politisch verfolgt zu werden“, sagte der Starjurist.

Der Fall Assange war am Donnerstag zu einem diplomatischen Streit zwischen Ecuador, Großbritannien und Schweden ausgeartet. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño bezichtigte Großbritannien, es habe gedroht, die Botschaft des südamerikanischen Landes zu stürmen. Sein britischer Amtskollege Hague sagte, eine solche Drohung gebe es nicht. Großbritannien müsse aber seine internationalen Verpflichtungen erfüllen. Gegen Assange existiert ein EU-weiter Haftbefehl aus Schweden, den Großbritannien vollstrecken muss.

Unterdessen geht der Poker um Assange auf diplomatischer Ebene weiter. Am Sonntag wollen sich in Ecuador die Außenminister des südamerikanischen Staatenbundes UNASUR treffen, um eine gemeinsame Haltung in der Frage zu beraten. Die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) werden am Freitag über den Fall des in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzenden Wikileaks-Mitbegründers Julia Assange beraten. 23 Mitgliedstaaten der OAS stimmten bei einem Treffen in Washington für die Einberufung der Dringlichkeitssitzung am 24. August. Die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago votierten dagegen.

Das US-Außenministerium stellte unterdessen klar, dass die Vereinigten Staaten den Begriff des „diplomatischen Asyls“ nicht anerkannt hätten. Die USA hätten die Konvention der OAS von 1954 über diplomatisches Asyl nicht unterzeichnet „und erkennen das Konzept des diplomatischen Asyls im Völkerrecht nicht an“, erklärte das Ministerium in Washington. „Wir denken, es handelt sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Großbritannien und dass die OAS dabei keine Rolle zu spielen hat“, hieß es weiter.

Vor der britischen Botschaft in Quito hatten sich am Donnerstag 50 Demonstranten versammelt, um gegen die britische Politik zu protestieren - mehr als vor der ecuadorianischen Botschaft in London Unterstützer von Assange versammelt waren. (APA/dpa/AFP)


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