Fukushima lässt Japans Grüne auf eine neue Chance hoffen

Die Stimmung in Japan hat gegen Atomstrom gedreht. Doch das politische System macht es den Grünen sehr schwer, über die Wahrnehmungsschwelle zu kommen.

Von Bernhard Bartsch

Tokio –Wenn in Japan gut ein Jahr nach dem SuperGAU von Fukushima kein Potenzial für eine Anti-Atomkraft-Partei vorhanden ist, wann dann? Japans grüne Bewegung will es wissen und hat vor drei Wochen die Partei „Midori no To“ gegründet. Doch gleich zum Auftakt liegen vor den Polit-Amateuren entscheidende Herausforderungen. Japans junge Grüne müssen in den kommenden zwölf Monaten gleich zwei nationale Wahlkämpfe stemmen. „Das wird schwer, weil wir ja noch ganz am Anfang sind“, sagt Vizeparteichef Hitoshi Nakayama.

Im Juli 2013 wird die Hälfte der Oberhaussitze neu besetzt. Einen Monat später müssen Unterhauswahlen stattfinden, doch ob sich Premier Yoshihiko Noda und seine zerfallende Demokratische Partei bis dahin im Amt halten können, ist ungewiss. Schon in wenigen Monaten könnte es deshalb Neuwahlen geben.

„In der Vergangenheit hat es schon mehrere Versuche gegeben, in Japan eine grüne Partei zu etablieren, aber bisher sind wir nie über die lokale Ebene hinausgekommen“, sagt Nakayama. Der 53-Jährige wirkt nicht wie ein Alternativer. Er trägt Markenkleidung und eine modische Brille. Eigentlich ist er Zahnarzt. Auf seiner Visitenkarte zeigt ihn eine Karikatur als Fahrradfahrer. Im comicbegeisterten Japan gehören solche Bildchen zur politischen Grundausstattung.

„Wir sind keine Ein-Themen-Partei, aber unser großes Wahlkampf­thema wird natürlich der Atomausstieg sein“, sagt Nakayama. „Wir glauben, dass bis 2020 alle Kernkraftwerke abgeschaltet sein müssen und Japan auf dem Weg sein kann, seinen Strom vollständig aus erneuerbaren Energien zu gewinnen.“ In Japan ist das eine beinahe radikale Positionierung. Denn obwohl immer neue Details über die verheerenden Zustände im AKW Fukushima bekannt werden, haben die etablierten Parteien ihren Frieden mit den Atomstromkonzernen gemacht. Im Juni genehmigte die Regierung die Wiederinbetriebnahme von zwei Atommeilern. Zwar gab es Massenproteste. „Aber ob wir die Anti-Atomkraft-Bewegung so gut nutzen können, wie es den Grünen in Deutschland gelungen ist, muss sich erst zeigen“, sagt Kazuhiro Shirai, einer der grünen Vordenker.

Sorgen um das Wählerpotenzial machen sich die Grünen nicht. Laut Umfragen wünschen sich zwei Drittel der Japaner den Atomausstieg und die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien ist groß. Doch Japans politisches System stellt den Newcomern Hürden in den Weg. Unterhaussitze werden nur im Direktwahlverfahren vergeben – die Grünen brauchen also charismatische Kandidaten, die gegen die Vertreter der etablierten Parteien gewinnen können. Bisher haben nur wenige Prominente gewagt, sich offen gegen die Regierung und die mächtige Atomlobby zu stellen.

Dazu kommen finanzielle Hürden. Jeder Kandidat muss drei Mio. Yen (31.000 Euro) hinterlegen, die nur rückerstattet werden, wenn ein bestimmter Stimmenanteil erreicht wird. Und auch die grüne Partei hat bisher erst einen Bruchteil des Geldes aufgetrieben, das sie für den Wahlkampf benötigt.

Eine weitere Hürde sind die japanischen Medien, die den Konfrontationskurs mit Regierung und Unternehmen scheuen, vor allem in der heiklen Nuklearfrage. Bisher haben nur wenige Zeitungen den Grünen Platz eingeräumt. Im Ausland könne man sich über mangelnde Medienaufmerksamkeit nicht beklagen, aber im Inland habe man noch einen steilen Berg vor sich, räumt Nakayama ein.


Kommentieren


Schlagworte