Klasnic empfiehlt allen Parteien einen Ethikrat

Die Vorsitzende des ÖVP-Ethikrats, Waltraud Klasnic, empfiehlt allen Fraktionen die Einrichtung eines solchen Gremiums. „Im Grunde genommen geht es nicht nur um die ÖVP. Auch andere Parteien sind eigentlich sehr gut beraten, sich einer solchen Institution zu bedienen“, sagte sie im APA-Interview. Weiters wünscht sich Klasnic, dass der neue Kodex der Volkspartei auch im Parteistatut verankert wird.

„Ich habe einige Aufgaben, die immer mit Menschen, mit Schicksalen oder mit sehr schwierigen Phasen im Leben zu tun haben“, so Klasnic zu ihrer neuesten Berufung. Die Gründung eines Ethikrats und der dazugehörige Kodex sei nach Aufkommen mehrere Skandale in der Partei „der erste Schritt und ich glaube, dass es gut war, in einer solchen Situation Entscheidungen herbeizuführen“. Für die ehemalige steirische Landeshauptfrau ist der Rat ein Beitrag zur politischen Kultur, dennoch ist ihr klar: „Heile Welt gibt es keine. Aber im Grunde genommen ist man schon verantwortlich für das, was man sagt.“

„Was ich mir sehr wohl wünsche ist, dass das Wort Ethik und die Grundlinie, die diesem Kodex entspricht, in einem künftigen Statut sichtbar wird“, so Klasnic. Zwar gebe es in der ÖVP den christlich-sozialen Kern, aber: „Der Kern ist da, die Früchte sind nicht immer ganz in Ordnung.“ Zumindest gebe es „Einzelfälle“, welche „dem ganzen Baum schaden“.

Die von Kardinal Christoph Schönborn eingesetzte Opferschutzanwaltschaft hat ihre Tätigkeit unterdessen verlängert. „Es gibt einen Wunsch des Kardinals, die Kommission möge die nächsten drei Jahre im Amt bleiben, damit die Kontinuität gewahrt ist“, sagte die Leiterin Klasnic. Obwohl das „große Paket“ an Fällen mittlerweile abgearbeitet sei, würden nach wie vor Meldungen eintreffen. Einen Schlussbericht will die Opferschutzanwaltschaft zum dritten Jahrestag, etwa im April 2013, abliefern. Insgesamt 1.333 Meldungen hat es bis Mitte August gegeben, lautet die vorläufige Bilanz.

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