UNO-Beobachtermission in Syrien offiziell beendet

Die UNO-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS) ist offiziell beendet. Das Mandat der Mission, an der in Spitzenzeiten 300 Experten zur Überwachung von Waffenstillstandsbemühungen beteiligt waren, endete in der Nacht auf Montag. Der UNO-Sicherheitsrat hatte die UNSMIS im April ins Leben gerufen, um einen Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan zu überwachen.

Seit März 2011 wurden im Syrien-Konflikt Aktivisten zufolge mehr als 23.000 und nach Angaben der UNO rund 17.000 Menschen getötet. UNSMIS-Chef General Babacar Gaye hatte sowohl Regierungstruppen als auch Rebellen in seiner Schlussbilanz vorgeworfen, Zivilisten in dem Konflikt nicht zu schützen. „Beide Seiten haben Verpflichtungen im Rahmen des internationalen humanitären Rechts, um sicherzustellen, dass die Zivilisten geschützt werden“, sagte Gaye am Samstag vor Journalisten in Damaskus. „Diese Verpflichtungen sind nicht eingehalten worden“, fügte er hinzu.

Annan stellte seinen Posten inzwischen aus Enttäuschung über die mangelnde Umsetzung seines Sechs-Punkte-Plans zur Verfügung. Nach Ablauf von Annans Amtszeit Ende August soll sich der neue Syrien-Sondergesandte und frühere algerische Außenminister Lakhdar Brahimi um eine Beilegung der Krise kümmern. Die UNO will dann nur noch ein Verbindungsbüro mit 20 bis 30 Mitarbeitern in Damaskus unterhalten.

Unterdessen hatte sichder syrische Präsident Assad erstmals seit dem tödlichen Anschlag auf Mitglieder seines innersten Machtzirkels vor gut vier Wochen in der Öffentlichkeit gezeigt. Das syrische Staatsfernsehen zeigte am Sonntag, wie Assad in einer Moschee in der Hauptstadt Damaskus betete. Am Sonntag beginnt das dreitägige Ramadanfest zum Abschluss des islamischen Fastenmonats.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, die Regierungstruppen hätten am Sonntag versucht, die von den bewaffneten Revolutionären kontrollierten Viertel Al-Kadam und Asali in der syrischen Hauptstadt zu stürmen. Landesweit sollen die Truppen des Regimes am Sonntag 33 Menschen getötet haben, darunter drei Deserteure.


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