Blockfreien-Konferenz als Nagelprobe für Ahmadinejad

Der iranische Präsident und sein größter Widersacher wollen sich während der NAM-Konferenz profilieren.

Von Arian Faal

Teheran – Auch während der Konferenz des Bündnisses der Blockfreien Staaten (Non Aligned Movement/NAM) geht im Iran der innenpolitische Machtkampf innerhalb der Führungsriege weiter.

Während der umstrittene Präsident Mahmoud Ahmadinejad aufgrund seiner missglückten Wirtschaftspolitik weiterhin unter heftiger Kritik der Abgeordneten des Parlaments (Majles) steht, fordern immer mehr Politiker ein Machtwort des zweitmächtigsten Mannes des Iran nach dem Obersten Führer Ali Khamenei, Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsanjani. Letzterer ist der größte Widersacher des umstrittenen Präsidenten.

Bei der Konferenz, die den Iran international wieder ins Rampenlicht bringen soll, will die Führungsriege sich international so gut wie möglich profilieren. So wird etwa Rafsanjani mit einigen hochrangigen Würdenträgern aus dem Ausland Gespräche führen. Eine Aufgabe, die normalerweise nur Khamenei und Ahmadinejad vorbehalten ist.

Auch aus dem Parlament kommen laute Zurufe für eine erstarkte Rückkehr Rafsanjanis auf das politische Parkett. Der mächtige Chef des Schlichtungsrates solle, so der Tenor mehrerer Abgeordneter, so „schnell als möglich wieder das politisch wichtige Freitagsgebet in Teheran leiten, um das Vertrauen des Volkes zur Führung wiederherzustellen. Die Konferenz und die Präsenz Rafsanjanis seien wichtig hierfür.

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Der Politologe Hakimpoor bringt die Stimmung in einem Interview mit der iranischen Nachrichtenagentur ISNA auf den Punkt: „Ayatollah Hashemi Rafsanjani ist eine der tragenden Säulen der Islamischen Revolution, seine Rückkehr zum Freitagsgebet und seine verstärkte Präsenz im internationalen Kontext wäre nicht nur ein Segen für alle Perser, sondern auch wichtig für das ganze System. Er hat die Gabe und die Kraft, das Vertrauen der Menschen in die Führung wiederherzustellen“.

Auf Anfrage der APA schlagen einige Abgeordnete, die aber anonym bleiben wollen, in dieselbe Kerbe: „Wissen Sie, wir sind derzeit nicht in der Position, es uns leisten zu können, dass sich das Volk noch mehr von der Führung entfernt. Die Sanktionen und der Druck, sich bis zum Monatsende durchzuschlagen, ist genug Last für unsere überwiegend junge Bevölkerung. Jetzt brauchen wir jemanden, der aufräumt mit den Missständen und die Probleme lösungsorientiert angeht, und das ist Rafsanjani“, so einer von ihnen. Ein weiterer geht noch einen Schritt weiter: „Bei ihm sind Anliegen der Bevölkerung am besten aufgehoben, denn er ist der einzige in diesem Land, der jederzeit zu Khamenei gehen kann und ihn über die Dinge, die an der Basis passieren, informieren und seine Kritik über die Untätigkeit der Regierung aussprechen kann.“

Rafsanjani ist einer der größten Kritiker der aktuellen Regierung unter Ahmadinejad und gleichzeitig Leiter des Schlichtungsrates, jener Vermittlungsinstanz mit Vetorecht zwischen Parlament und Wächterrat. Er hat seit dem 17. Juli 2009, also unmittelbar nach der umstrittenen Wiederwahl von Ahmadinejad, kein Freitagsgebet mehr gehalten. In Teheran mehren sich die Informationen, dass auch Khamenei selbst erwägt, Rafsanjani als Gegenpol zu Ahmadinejad zu fragen, ob er nicht wieder das Gebet, das weltweit eine politische Breitenwirkung hat, leiten will.

Arian Faal ist Korrespondent der APA.


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