ORF-Muffel erhält Geld zurück

Die GIS muss einem Tiroler ohne ORF-Empfang die TV-Gebühren zurückzahlen. Das entschied jetzt das Höchstgericht.

Von Thomas Hörmann

Innsbruck –Kein ORF-Empfang, keine ORF-Gebühren – eine scheinbar einfache Rechnung. Dennoch hat’s fünf Jahre gedauert, bis sich der Tiroler ORF-Muffel Günther Hye (Direktor des SPÖ-Landtagsklubs) mit seiner Rechtsansicht durchsetzen konnte. Jetzt muss „der Bund dem Beschwerdeführer Aufwendungen in der Höhe von 1326,40 Euro binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution ersetzen“, entschied der Verwaltungsgerichtshof. Mit „Aufwendungen“ meinen die Höchstrichter das TV-Entgelt, das der Absamer seit Juni 2007 unter Protest entrichten musste, obwohl er kein ORF-Programm empfangen kann.

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