Das Zünglein an der Waage – Kleinparteien im US-Wahlkampf

Die Siegeschancen der US-Präsidentschaftskandidaten von Drittparteien im Rennen um das Weiße Haus gehen gegen Null. Dennoch ist ihr Einfluss nicht zu unterschätzen, könnte ihr Antreten Romney und Obama doch entscheidende Stimmen kosten.

Washington – Als der bekannte Ex-CNN Moderator Larry King am vergangenen Dienstag zum TV-Duell um die Präsidentschaft einlud, waren weder Präsident Barack Obama noch sein Herausforderer Mitt Romney im TV-Studio zu sehen. Stattdessen versuchten vier Vertreter der sogenannten dritten Parteien – Kleinparteien, die nicht im US-Kongress vertreten sind – in die Fußstapfen der bekannten Außenseiter Ross Perot und Ralph Nader zu treten, die bei den Präsidentenwahlen 1992, 1996 und 2000 als „Ferner-liefen“-Kandidaten hohe Stimmanteile verbuchen konnten.

Der texanische Milliardär Perot durchbrach 1992 als Unabhängiger die Parteifronten und vereitelte die Wiederwahl von George Bush senior. Perot erreichte dabei 18,9 Prozent der Stimmen. In Maine (30%) und Utah (27 %) lag er sogar vor George Bush bzw. Bill Clinton auf dem zweiten Platz.

Ralph Nader, der als Verbraucherschützer unter anderem den Software-Riesen Microsoft bekämpfte und als Symbolfigur der Linksalternativen in den Vereinigten Staaten gilt, durchkreuzte acht Jahre später als Kandidat der Grünen die Ambitionen des demokratischen Vizepräsidenten Al Gore. Allein im Bundesstaat Florida hätten bereits 600 der 97.488 Nader-Stimmen für Gore zum Sieg über George W. Bush gereicht. Wäre Nader damals nicht angetreten, hätten laut Wahlanalyse 25 Prozent seiner Wähler Bush bzw. 38 Prozent Gore gewählt. Schenkt man diesen Zahlen Glauben, wäre ohne Naders Kandidatur Al Gore zum Präsidenten gewählt worden.

„Außenseiter“ haben entscheidenden Einfluss in umkämpften Swing States

Im aktuellen Wahlkampf heißen die bekanntesten Kandidaten abseits der beiden Großparteien Gary Johnson (Libertarier), Jill Stein (Grüne), Virgil Goode (Constitution Party) und Rocky Anderson (Justice Party). Ihre Chancen auf die Präsidentschaft sind mehr als gering. Dennoch könnten gerade sie eine entscheidende Rolle im äußerst knappen Rennen um das Weiße Haus spielen.

Ein Experte des US-Meinungsumfrageinstitut Public Policy Polling (PPP) zeigte sich im Gespräch mit der APA überzeugt, dass die dritten Parteien bei der Wahl am 06. November entscheidenden Einfluss haben könnten. „Vor allem Kandidaten in den US-Staaten New Hampshire, Iowa, Ohio, North Carolina und Florida könnten das Zünglein an der Waage sein“, so Dustin Ingalls von PPP. Ähnlich beurteilte auch US-Politguru Stan Greenberg die Situation. “Ich denke, Drittparteien könnten insgesamt drei bis vier Prozent der Stimmen erhalten”, sagte der Politberater.

Beispiel für die kritische Rolle der Kleinparteien ist nach Ansicht Greenbergs der Rocky-Mountain-Staat Colorado. “Colorado stimmt auch über die Frage der Legalisierung von Marihuana ab und das könnte dem Libertarier Gary Johnson Stimmen bringen”, so Greenberg. Johnson dürfte sowohl Obama wie auch Romney Unterstützung kosten und die Wahl in dem Swing-State mitentscheiden.

Noch vor einem Jahr hätte Greenberg viel Geld auf ein erfolgreiches Abschneiden eines Kandidaten einer dritten Partei gesetzt. “Ich dachte mir ‘Das ist der Moment für eine dritte Partei!’. Es gab so viel Verachtung für die beiden etablierten Parteien. Alle öffentlichen und privaten Einrichtungen waren in Misskredit geraten.” Dass es schließlich doch keinen ernst zu nehmenden Kandidaten gegeben habe, wundere ihn. “Die Lage war nicht viel anders als 1992, als Perot seine Erfolge feierte”, analysierte Greenberg. “Aber die USA sind heute so polarisiert, dass für eine Drittpartei kein Platz mehr bleibt”, lautet seine Erklärung.

Online-Plattform für unabhängigen Kandidaten scheiterte

Einen viel beachteten Versuch, einen Kandidaten außerhalb der etablierten Parteien ins Rennen zu bringen, stellte die Nonprofit-Organisation Americans Elect – The first national online primary (Die erste nationale Online-Vorwahl) – dar. Der Ansatz dahinter: eine neuartige Online-Kandidatenkür mit der Bedingung, dass nur parteiübergreifende Kandidatenteams antreten dürfen. Mitte Mai 2012 jedoch implodierte das Unterfangen und das trotz einem Budget von kolportierten 35 Millionen US-Dollar: Obwohl finanziell schlagkräftig, konnte die Plattform keinen passenden Kandidaten finden.

Greenberg attestierte Americans Elect den falschen Zugang. „Es sind die Persönlichkeiten, die Wähler ansprechen. Denken wir an Perot. Eine Organisation zu haben und erst danach jemanden zu suchen, funktioniert nicht“, so sein Kommentar. Ähnlich sieht Dustin Ingalls von PPP das Scheitern der Plattform. „Die Idee ging auch deswegen nicht auf, weil sie den Menschen gekünstelt vorkam.“

Der letzte Kandidat, der US-Staaten für sich gewinnen konnte und keiner der beiden Großparteien angehörte, war George Wallace. Er trat 1968 als Kandidat der American Independent Party an, die sich der Beibehaltung der Rassentrennung verschrieben hatte, und konnte damit fünf Südstaaten für sich entscheiden.

Das Meinungsinstitut Gallup erhebt seit 2003 wie die Amerikaner zu dritten Parteien stehen. Auffallend ist, dass diese Option immer dann am attraktivsten scheint, wenn keine Wahlen anstehen. So sei der Zuspruch in den Jahren 2007 und 2010 mit 58 Prozent am höchsten gelegen, während er traditionell kurz vor den Wahlen (rund um die Parteitage der beiden Großparteien) auf gut 30 Prozent absinkt. (tt.com/APA)


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