IAEO sieht keine Bewegung bei Atomgesprächen mit dem Iran

Die Atomgespräche zwischen der IAEA und dem Iran stocken. Seit über einem Jahr gibt es keine Fortschritte. Nun überlegt die IAEA, wie es weitergehen soll.

Teheran – Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) und der Iran haben bei ihren jüngsten Gesprächen über Kontrollen der iranischen Atomanlagen keine Fortschritte erzielt. „Wir brauchen Zeit um zu überlegen, wie wir die Gespräche fortsetzen“, sagte der Leiter einer Delegation der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA), Herman Nackaerts, am Donnerstag in Wien nach der Rückkehr seiner Delegation aus dem Iran. Bei dem eintägigen Treffen in Teheran mit Vertretern der iranischen Führung konnten sich die Gesprächspartner erneut auf keinen Zeitplan zur Untersuchung mutmaßlicher Atomwaffenprojekte einigen.

„Wir werden weiter hart daran arbeiten, die bestehenden Unterschiede zu lösen. Unsere Bereitschaft zur Fortsetzung der Gespräche ist unerschütterlich“, sagte Nackaerts. Der lange geforderte Zugang zum umstrittenen Militärkomplex Parchin, der im Vorfeld des Besuchs vom Iran in Aussicht gestellt worden war, wurde den Inspektoren erneut verwehrt. Bedingung für den Zutritt ist für Teheran, dass dem Land ein ziviles Atomprogramm zugestanden wird.

Nackaerts Aussagen fallen damit deutlich pessimistischer aus als die des iranischen IAEO-Botschafters Ali Asghar Soltanieh. „Einige Meinungsverschiedenheiten“ seien ausgeräumt worden, sagte Soltanieh am Mittwoch nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA.

Gespräche bisher ohne Erfolg

Die seit über einem Jahr laufenden Gespräche sind bisher ohne Erfolg geblieben. Dabei ging es bis dato gar nicht um Inhalte, sondern nur um einen Zeitplan zur Abarbeitung offener Fragen. Ein Termin für ein nächstes Treffen sei - im Gegensatz zu früheren Gesprächsrunden - noch nicht vereinbart worden, hieß es.

Ziel der Treffen ist es, ein Rahmenabkommen zu vereinbaren, das den UNO-Inspektoren Zugang zu bestimmten Anlagen gewährt, um die mutmaßliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms besser einschätzen zu können. Im Mittelpunkt steht der Militärkomplex Parchin.

Die Blockade bei den IAEO-Gesprächen wird vermutlich auch Thema bei dem Treffen Ende Februar in Kasachstan mit der sogenannten 5+1-Gruppe sein. Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland starten einen neuen Versuch, die iranische Regierung zur Einstellung der Urananreicherung zu bewegen. Der Iran solle dabei Flexibilität zeigen, um „substanzielle Fortschritte“ zu erzielen, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Mittwoch.

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran bestreitet dies und pocht auf das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Die internationale Gemeinschaft versucht, den Iran mit Sanktionen gegen seine Wirtschaft zum Einlenken zu bewegen.

Ahmadinejad warnt Israel vor Angriff auf Atomanlagen

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad warnte Israel unterdessen eindringlich vor einem Militärangriff auf Atomanlagen des Iran. „Keiner hat den Mut, dem Iran (mit Militärangriffen) zu drohen, aber falls es ein Dummkopf trotzdem wagen würde, sollte er wissen, dass unser Volk die Angreifer im Persischen Golf begraben würde“, sagte Ahmadinejad am Donnerstag. Der Iran besitzt nach den Worten des Präsidenten nukleares Know-how. Deshalb könne das Land im Notfall jederzeit neue Atomanlagen bauen. „Daher werden Drohungen und Sanktionen den Iran nicht davon abhalten, von seinen Rechten abzuweichen“, sagte Ahmadinejad in der vom Staatsfernsehen übertragenen Rede. (APA/dpa/Reuters/AFP)


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